Medien in Bosnien und Herzegowina – Motor oder Blockade der Demokratisierung?

Damir Banović ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität in Sarajevo. Saša Gavrić arbeitet im Goethe-Institut in Sarajevo und leitet die Nichtregierungsorganisation Sarajevo Open Centre.

Kein Zweifel: Die Arbeitsbedingungen für die Medien in Bosnien und Herzegowina sind sehr dynamisch. Die Medienlandschaft hat sich in dieser Region Europas in den vergangenen Jahrzehnten stark verändert. Wichtigster Wendepunkt war der Zerfall Jugoslawiens und die Unabhängigkeitserklärung Bosnien und Herzegowinas. Neue Printmedien wurden gegründet, eine neue Generation nonkonformistischer Journalisten ist herangewachsen.

Medien unter Kriegsbedingungen

Im ehemaligen Jugoslawien war die Medienlandschaft überschaubar (einige staatliche Zeitungen, ein TV-System und einige Radiostationen) – 1991 hingegen wurde eine große Anzahl an Medien registriert: 377 Zeitungen und Zeitschriften, 54 lokale Radiostationen, 4 TV-Sender, eine Nachrichtenagentur und ein öffentlich-rechtliches Fernsehnetzwerk mit drei Sendern. Somit bestand eine solide Basis für die Medienentwicklung im unabhängigen Bosnien und Herzegowina. Der Krieg zwischen 1992 und 1995 hat jedoch fast die gesamte Medieninfrastruktur zerstört. Die Mehrheit der Zeitschriften, Rundfunk- und TV-Stationen entwickelte sich zu Propagandamedien der drei Kriegsfronten; dies gilt besonders für die von der Serbischen Demokratischen Partei (Srpska demokratska stranka), der führenden serbischen Kriegspartei, kontrollierten Medien. Ähnlich, wenn auch vielleicht nicht ganz so aggressiv, agierten die Medien in den Gebieten, die den bosnischen Kroaten und Bosniaken (muslimischen Bosniern) unterstanden. Erst mit dem Friedensabkommen von Dayton (1995) konnten sich, wie weiter unten dargelegt wird, unabhängige Medienhäuser entwickeln.

Der Zerfall Jugoslawiens Anfang der neunziger Jahre ist leider ein markantes Beispiel dafür, wie Medien verfängliche politische Ideen wie Nationalismus und Chauvinismus fördern, anstatt Motor des demokratischen Wandels zu sein. Nach Ansicht vieler Analytiker bildet das kriegerische Engagement des Journalisten Risto Đogo das beste Beispiel für hasserfüllte Sprache im Krieg in Bosnien und Herzegowina, denn er hat für die Bedürfnisse einer nationalistischen Partei (der Serbischen Demokratischen Partei) eine spezifische Art von Berichterstattung entwickelt. Dabei handelte es sich um eine rein auf Propaganda reduzierte Berichterstattung, die gänzlich im Dienste des Regimes von Radovan Karadžić (2008 verhaftet und inzwischen vor dem Internationalen Gerichtshof für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien angeklagt) stand. Nach dem Massaker am 5. Februar 1994 auf dem Markt „Markale“ in Sarajevo, bei dem eine Granate aus serbischer Stellung 66 Menschen tötete und 200 verletzte, inszenierte Risto Đogo im Fernsehstudio von Srpska Radio Televizija (Sender der bosnischen Serben) eine regelrechte „Verbrecherperformance“ an Wahrheitsverdrehung. Den traurigen Anblick der zerfetzten Körper, der die Welt geschockt hat, deutete der Reporter nämlich folgendermaßen: Die Muslime hätten sich selbst bombardiert, um den Serben die Schuld in die Schuhe zu schieben. Am nächsten Abend meldete er, die Behörden Sarajevos hätten Schaufensterpuppen auf den Markt gebracht, um die eigene Schreckenstat zu verheimlichen. Ein derartiges journalistisches Ausschlachten einer Tragödie, die Verletzung der Würde der Opfer, die Verbreitung unwahrer Informationen wie auch die Instrumentalisierung des Journalistenberufs hat es kaum jemals in einem solchen Ausmaß gegeben. Risto Đogo wurde gegen Ende des Krieges unter mysteriösen Bedingungen ermordet, sodass man ihn leider nicht vor Gericht stellen konnte.

Medien und Demokratisierung: Struktur und Rahmenbedingungen

Wie man am Beispiel Risto Đogos sehen kann, hat die Medienlandschaft Bosnien und Herzegowinas im Krieg stark gelitten. Unter dem festen Griff der Nationalisten schien 1995 zunächst pluralistische und unabhängige Berichterstattung unmöglich. Die wenigen objektiven und multiethnischen Printmedien wie „Oslobođenje“ und „Nezavisne novine“ litten unter finanziellen Beschränkungen. Auch schürten viele Journalisten mit intoleranter Sprache und verzerrter Darstellung weiterhin den Hass zwischen den Volksgruppen. Somit war es hier die internationale Gemeinschaft, die bis heute die wesentlichen Fortschritte und Reformen einleitete. Zunächst übernahm die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Initiative zum Wiederaufbau der Medien, um eine freie und angemessene Berichterstattung im Lande gewährleisten zu können. Angesichts der offenen Obstruktion seitens der nationalistischen Parteien und dem geringen Erfolg der OSZE beschloss der Friedensimplementierungsrat (Peace Implementation Council) 1997 ein härteres Vorgehen im Kampf für freie Medien; diese Aufgabe wurde dem Hohen Repräsentanten (High Representative)1 übertragen, 1998 die Unabhängige Medienkommission (Independent Media Commission) als oberste Instanz über Frequenzen und Lizenzen eingesetzt. Die internationale Gemeinschaft versuchte zudem, mit dem Aufbau eigener Rundfunkanstalten – „Radio FERN“ (Free Election Radio Network) sowie die TV-Sender „OBN“ (Open Broadcast Network) und das TV-Netzwerk „Mreža Plus“ – Pluralismus und professionellen Journalismus in ganz Bosnien und Herzegowina zu stärken, doch wurden diese von der Bevölkerung kaum rezipiert. Die Medienlandschaft Bosnien und Herzegowinas ist daher sowohl im Printbereich als auch bei den elektronischen Medien weitestgehend ethnisch und territorial getrennt. Weitaus erfolgreicher konnte die internationale Gemeinschaft die gesetzlichen Grundlagen reformieren, sodass das Land einen umfangreichen Schutz für freie Medienarbeit bietet. Bosnien und Herzegowina nahm in dieser Hinsicht nach einer Studie von „Reporter ohne Grenzen“ 2006 immerhin mit Platz 19 den zweiten Rang hinter Slowenien im Kreis der Staaten des ehemaligen Jugoslawien ein und landete noch vor Deutschland (Platz 23).

Grundsätzlich liegt die Kompetenz zur Regelung von Medienfragen bei den Entitäten.2 Die Föderation Bosnien und Herzegowina, eine der zwei Entitäten, hat diese sogar noch weiter dezentralisiert und an die Kantone delegiert. Einschließlich der Gesamtstaatsebene und dem Distrikt Brčko existieren 14 unterschiedliche Regulierungsinstanzen. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist verfassungsrechtlich gesichert und wird im Großen und Ganzen auch respektiert. Restriktionen ergeben sich derzeit vor allem auf informellem Weg über politischen Druck und haben etwa in der Republika Srpska in den letzten Jahren zu gefährlichen Einschränkungen der freien Medienarbeit geführt.

Die Printmedien zeichnen sich durch große Vielfalt aus. Es existieren acht größere Tageszeitungen („Oslobođenje“, „Dnevni Avaz“, „Glas Srpske“, „Nezavisne novine“, „SAN“, „Tuzlanski list“ und „Dnevni List“) und etwa 40 Wochen- oder Monatszeitschriften (u. a. „BH Dani“, „Slobodna Bosna“, „Hercegovačke novine). Ein großer Teil dieser Presseerzeugnisse stammt allerdings aus den Nachbarstaaten. Die dort ansässigen Verlagshäuser geben teilweise gesonderte Ausgaben für die Föderation Bosnien und Herzegowina bzw. die Republika Srpska heraus. Nach „Dnevni avaz“ liegt die aus Serbien stammende Tageszeitung „Blic“ auf dem zweiten Platz der Auflagenstärke. Seit 2001 arbeitet ein Presserat als Selbstregulierungsinstrument der Printmedien zur Überwachung des Pressekodex. Als Diskussionsforum besitzt der Presserat jedoch keine rechtlichen Kompetenzen zur Durchsetzung seiner Entscheidungen, sodass seine Effektivität letztlich sehr begrenzt bleibt.

Der Sektor der elektronischen Medien ist trotz starker Konzentrationsprozesse in den letzten Jahren noch immer stark zersplittert. Die Ursache hierfür lag in der ziel- und strategielos ins Land strömenden internationalen Hilfe nach dem Krieg, die zu einem inflationären Anstieg an kleinen Rundfunkstationen geführt hatte (1996: ca. 400 Stationen – eine Station auf 17.000 Einwohner; 1998 immer noch 281 Stationen). Heute sind 185 elektronische Medien lizenziert, darunter 47 TV-Stationen. Zwei Drittel dieser Medien sind in privaten Händen. Die internationale Gemeinschaft etablierte ein gemeinsames öffentlich-rechtliches Rundfunksystem (Public Broadcasting System of Bosnia and Herzegovina, PBS BIH), das aus drei Radio- und drei TV-Kanälen auf Staats- und Entitätsebene besteht und sich über Gebühren, öffentliche Haushaltsmittel und Werbeeinnahmen finanziert. BHRT (Bosansko-hercegovačka radio televizija) sendet landesweit, während RTVFBiH (Radio-televizija Federacije Bosne i Hercegovine) in der Föderation und RTRS (Radio-televizija Republike Srpske) in der Republika Srpska auf Entitätsebene sendet. Keine der Rundfunkanstalten erreicht vollständig das Land, aber jede der drei Stationen und einige private Sender, etwa „OBN“, „Pink BiH“, „Hayat“, „BN“ und „ATV“, erreichen über 70 Prozent der Bevölkerung. Nur das staatliche BHRT erreicht eine territoriale Abdeckung von 93 Prozent. Wie im Bereich der Printmedien, so konkurrieren auch im Fernsehsystem Medien der Nachbarstaaten mit den einheimischen; insbesondere die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender aus Kroatien (HRT) und Serbien (RTS) haben hohe Einschaltquoten in Bosnien und Herzegowina. Bis auf das Fernsehhaus „Pink BiH“, das von einem Medienunternehmen aus Serbien gegründet wurde, befindet sich kein Medienhaus in ausländischem Besitz. Das gleiche gilt auch für die Printmedien.

Die Behörde zur Regulierung der Kommunikation, die auf Staatsebene eingerichtet worden ist, übernimmt seit 2004 die Vergabe von Frequenzen und Überwachung der elektronischen Medien. Sie kann im Falle von Verstößen und Beschwerden Warnungen und Sanktionen aussprechen, die von Geldstrafen bis zur Schließung einer Station reichen. Diese Behörde arbeitet tatsächlich unabhängig und professionell, obgleich sie personell und finanziell nicht angemessen ausgestattet ist. Seit 2007 betreiben einige bosnisch-serbische Parteien eine intensive Kampagne gegen die Agentur. Für großes Aufsehen hat im Februar 2010 der Versuch des serbischen Regierungsvorsitzenden der Staatsregierung gesorgt, der darauf zielte, die bisher gesetzlich und administrativ unabhängige Agentur in die gängige Regierungsbehördenstruktur zu integrieren, womit jede Form von Unabhängigkeit zerstört werden würde.

Noch ein langer Weg zur wirklichen Medienfreiheit

Von 1996 bis 2006 kann man von einer konstanten positiven Medienentwicklung in Bosnien und Herzegowina sprechen. Seither sind jedoch einige Fehlentwicklungen zu vermerken. In der Republika Srpska kam es zu einer Monopolisierung der Printmedienlandschaft, da die bis dahin unabhängige „Nezavisne novine“ die staatliche Tageszeitung „Glas Srpska“ aufgekauft hat. Die Einparteienherrschaft des „Bundes der Unabhängigen Sozialdemokraten“ (SNSD) hat zu einer ziemlich monotonen Medienlandschaft geführt. Kritische Journalisten wurden aus den eigenen Reihen heraus „gesäubert“ und u. a. durch finanziellen Druck zur Selbstzensur gezwungen. 2009 hat die Regierung mit Zuschüssen in Höhe von 2,5 Millionen Euro regierungstreue Medien „belohnt“. Mit diesem Schachzug hat sich die SNSD viel Raum in der Berichterstattung im Wahljahr 2010 gekauft. In der Föderation Bosnien und Herzegowina ist die Situation allerdings nicht unbedingt besser. So führt Fahrudin Radončić, der Besitzer des Sarajevoer Medienunternehmens „a-roto-press“, seit der Gründung seiner eigenen Partei (Ende 2009) eine intensive chauvinistische Kampagne gegen die wichtigsten bosniakischen Politiker, die bis vor einigen Monaten noch seine Gefährten waren. Aufsehen erregt auch der Fall des Redakteurs des Magazins „60 minuta“ (60 Minuten), Bakir Hadžiomerović, der seit fast zwei Jahren unter Polizeischutz lebt. Mit Berichten über Kriegsverbrechen, organisierte Kriminalität und Verbindungen bosnischer Organisationen zu terroristischen Kreisen hat er sich viele Feinde in Politik, Wirtschaft und selbst innerhalb der Religionsgemeinschaften gemacht.

Trotz aller Anstrengungen bietet Bosnien und Herzegowina noch immer kein gutes Pflaster für eine demokratischen Ansprüchen genügende journalistische Arbeit. Die hohen Summen, die nach dem Krieg ins Land strömten, förderten eine Geldnehmer-Mentalität und untergruben die langsame Entwicklung eines Medienmarktes. Auch mangelt es nach wie vor an professionellem Journalismus trotz einiger entsprechender Studiengänge. Erschwerend für die Ausbildung einer differenzierten und funktionierenden Medienlandschaft kommt der starke Einfluss der Medien der beiden Nachbarländer Kroatien und Serbien hinzu, die auch heute noch zum Teil höhere Auflagenzahlen bzw. Einschaltquoten besitzen als die einheimische Presse und zudem meist von besserer Qualität sind.


Fußnoten:


  1. Der Hohe Repräsentant bezeichnet ein politisches Amt, das durch das Daytoner Friedensabkommen mit dem Ziel der Kontrolle der Friedensimplementierung geschaffen wurde. Der Hohe Repräsentant steht über allen bosnischen Institutionen, kann Gesetze verabschieden und sogar Amtsträger absetzen. Seit 2006 versucht die Internationale Gemeinschaft zwar, das Amt abzuschaffen, doch befindet sich das Land seit den letzten allgemeinen Wahlen (2006) in einer Dauerkrise, weshalb das Amt weiter besetzt wird. Aktueller Amtsinhaber ist der Österreicher Valentin Inzko. 

  2. Bosnien und Herzegowina wurde in dem Daytoner Friedensabkommen in zwei Entitäten (entiteti) gegliedert, die in etwa Bundesländern entsprechen: die Republika Srpska und die Föderation Bosnien und Herzegowina. Bosnien und Herzegowina ist außerdem in zehn territoriale Einheiten (Kantone) mit eigenen Parlamenten, Regierungen und Gerichten aufgeteilt. Daneben gibt es noch den Distrikt Brčko, sodass in Bosnien und Herzegowina zusammen mit der Gesamtstaatsebene 14 Parlamente und Regierungen bestehen.