Soll Polen den Bären umarmen?

aus OWEP 1/2011  •  von Wojciech  Soczewica

Zusammenfassung

Im polnisch-russischen Verhältnis zeichnet sich trotz aller historischer Belastungen eine Entwicklung hin zu gutnachbarlichen Beziehungen ab. Problemfelder auf außenpolitischer und wirtschaftlicher Ebene können, wenn beide Seiten zu Kompromissen bereit sind, gelöst werden, sodass Polen für die russische Seite zum Partner für eine engere Anbindung an den Westen werden kann. Eine dauerhafte Verbesserung wird aber nur gelingen, wenn sich die Kontakte in der jungen Generation vertiefen.

Wojciech Soczewica ist seit 2008 Mitarbeiter von Prof. Dr. Władysław Bartoszewski in der Kanzlei des Ministerpräsidenten der Republik Polen und Doktorand an der Kardinal Stefan Wyszyński-Universität in Warschau.

Die Beziehungen zwischen Polen und Russland sind stark von geschichtlichen Ereignissen geprägt. Weil dies häufig tragische Ereignisse waren, ist die Betrachtung und Beurteilung der Gegenwart ohne emotionalen und manchmal belastenden Charakter durchaus kompliziert. Auch die neueste Geschichte der bilateralen Beziehungen, also die Zeit seit Beginn des Demokratisierungsprozesses in Polen im Jahr 1989, wurde von Problemen begleitet, die ein polnisch-russisches Miteinander aufgrund der Souveränitätsbestrebungen der gesamten Region Mittel- und Osteuropas sowie der Transformation der Sowjetunion und später Russlands nicht reibungslos erscheinen lassen. Katarzyna Pełczyńska-Nałęcz vom Warschauer Institut für Oststudien weist darauf hin, dass sich die polnisch-russischen Spannungsfelder der vergangenen 20 Jahre folgendermaßen gliedern lassen:

  • Abbau russischer Dominanz in Polen und Warschaus Politik gegenüber der EU und der NATO;
  • Vorgehensweise beider Länder im Verhältnis zu Staaten Osteuropas;
  • gegenseitige Energiepolitik;
  • Auslegung gemeinsamer Geschichte.1

Obwohl das erste Spannungsfeld als „abgearbeitet“ betrachtet werden kann, zumal Polens Mitgliedschaft in EU und NATO die Folge der unabhängigen Außenpolitik ist und nicht hinterfragt wird, lassen sich dennoch manche Maßnahmen Moskaus als Versuch deuten, Macht dort zu demonstrieren, wo sie noch vor zwei Jahrzehnten fast durchaus mit Verständnis wahrgenommen wurde. Zwanzig Jahre später wecken jedoch solche Handlungen unbequeme Erinnerungen und werfen Fragen auf, die aus polnischer Sicht nicht zum gegenwärtigen Europa und seinen Problemen passen. Gemeint sind damit z. B. Russlands Reaktionen auf Gespräche über die Stationierung von Elementen eines Raketenabwehrsystems in Polen und der Tschechischen Republik oder russisch-weißrussische Militärübungen an der polnischen Ostgrenze („Westen 2009“).

Das Verhältnis und die daraus folgende Politik Warschaus gegenüber seinen östlichen Nachbarn besteht seit 1989 aus der so genannten „Zweigleisigkeit“, d. h. dem Bestreben, Unabhängigkeits- und Demokratisierungsprozesse in der Ukraine, Weißrussland und den baltischen Staaten zu unterstützen und gleichzeitig eine bestmögliche Politik gegenüber Russland zu verfolgen. Jerzy Giedroyc, eine Galionsfigur des intellektuellen Emigrantenlebens zur Zeit des Kommunismus, sagte 1994 „(er) verstehe die Abneigung der polnischen Gesellschaft gegenüber allem, was russisch sei, als Reaktion auf ihre vierzigjährige Zwangsfreundschaft, aber eine vernünftige, richtig partnerschaftliche Ostpolitik sei eine geschichtliche Notwendigkeit Polens“2. Polen solle mit allen östlichen Nachbarn gute Beziehungen pflegen, also auch mit Russland, ohne dabei zu vergessen, dass eine freie und stabile Ukraine, Weißrussland und die baltischen Staaten zu wichtigen Interessen Warschaus gehören.

Aus demselben Grund werden die milderen Töne, die innerhalb des letzten Jahres von ranghohen russischen Politikern geäußert wurden, mit Aufmerksamkeit und Ernst von Warschau wahrgenommen. Die Ursachen für eine entgegenkommende Politik Moskaus zumindest im Bereich des Deklarativen mögen unterschiedlicher Natur sein und sich auf mehreren Ebenen äußern, angefangen bei der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise, die unter anderem Energieträgerpreise deutlich fallen ließ, was den russischen Paradigmenwechsel und den darauffolgenden „Modernisierungsprozess“ sehr wahrscheinlich zwangsläufig gemacht hat.3 Auch trägt die demographisch-zivilisatorische Lage Russlands, vor allem in Bezug auf die wachsende Rolle Chinas und mögliche Spannungen im Grenzgebiet beider Länder, zur Mäßigung Moskaus in dessen Politik gegenüber dem Westen bei. Auf der Ebene des polnisch-russischen Verhältnisses erwidert Moskau Signale des gegenseitigen Vertrauens und bemüht sich, gemeinsame Lösungen für manche anstehenden Probleme zu suchen. Als hervorragendes Instrument des guten Willens gilt die seit 2008 wieder funktionierende „Polnisch-Russische Gruppe für schwierige Fragen“ (GSF). Unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Adam Daniel Rotfeld, dem ehemaligen Außenminister Polens, und Prof. Dr. Anatolij Torkunow, dem Rektor des Moskauer Staatsinstituts für Internationale Beziehungen, werden Kernfragen der bilateralen Beziehungen erörtert und Lösungsvorschläge vorgelegt.

Einen weiteren Grundstein für bessere Beziehungen, vor allem im gesellschaftlichen Bereich, haben die Russische Orthodoxe Kirche (ROK) und die katholische Kirche Polens gelegt, die seit vergangenem Jahr einen intensiven Dialog miteinander führen. Die ROK wird in Polen als herausragender institutioneller Partner verstanden, nicht zuletzt wegen ihrer eindeutigen Einstellung zum Stalinismus, den sie verurteilt; auch ruft sie zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte auf. Als Höhepunkt der bisherigen Annäherung der beiden Kirchen wird der Besuch von Erzbischof Hilarion, dem Leiter des Außenamtes des Moskauer Patriarchats, im Juni 2010 in Polen gewertet. Ein Vergleich zum polnisch-deutschen Annäherungsprozess, bei dem der Brief polnischer Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder im Jahre 1965 eine fundamentale Rolle spielte, drängt sich verständlicherweise sofort auf. Aus polnischer Sicht ist der Dialog der Kirchen auch deswegen wichtig, weil diese Institutionen bedeutende Bindeglieder zwischen den Gesellschaften darstellen, die im Vergleich zu westeuropäischen Ländern weit konservativer sind. Die Religiosität und deren Verflechtung mit nationaler Tradition sind in diesem Fall eine Chance zur Verständnis- und Vertrauensbildung.

Berücksichtigt man in den bilateralen Kontakten die gemeinsame Geschichte, so tritt ein aus polnischer Perspektive hervorstehendes Problem ans Tageslicht, nämlich das der endgültigen und bedingungslosen Aufklärung des Verbrechens von Katyn, wo auf Befehl Stalins 1940 ungefähr 22.000 polnische Offiziere und weitere Gefangene ermordet wurden.4 Dabei geht es um moralische Wiedergutmachung, keineswegs um Entschädigungszahlungen, was Angehörige der Katynopfer bereits zu Beginn der Arbeiten der GSF im Jahr 2008 unterstrichen haben.5 Wichtige Aussagen von Staatspräsident Medwedjew und Ministerpräsident Putin trugen dazu bei, dass die Faktenlage geklärt und die Verantwortung des stalinistischen Regimes für das Massaker von russischer Seite klar herausgestellt worden ist. Hilfreich war dabei auch die Entscheidung, den Film „Katyn“ von Andrzej Wajda im russischen Fernsehen zu senden. Nach der Flugzeugkatastrophe vom 10. April bei Smolensk wurde der Film von einem der populärsten russischen TV-Sender ausgestrahlt und damit zumindest potenziell einem Publikum von 100 Millionen Zuschauern zugänglich gemacht. Danach ging eine in diesem Ausmaß bis dahin nie gekannte Welle der Solidarität mit Polen durch Russland. Dadurch wurde ein Beitrag zum gegenseitigen Verständnis geleistet.

Im Bereich der Energiepolitik wie überhaupt in den Wirtschaftsbeziehungen scheinen beide Länder füreinander interessant zu sein. Selbstverständlich ist das kein symmetrisches Verhältnis, sowohl aufgrund der auf dem jeweiligen Hoheitsgebiet vorkommenden Energieträger als auch wegen der Marktgrößen. Wenn man allerdings Polen als Teil der EU sieht, die 60 Prozent aller in Russland vorkommenden Investitionen tätigt, und berücksichtigt, dass über polnisches Territorium der von Russland begehrte Transfer von Technologien und Gütern aus der EU verläuft, dann wird Polen zum wichtigen Teil des Ganzen. Diese Logik ist vor allem für Warschau von großer Bedeutung, denn erstmals seit mehreren Jahrhunderten ist es in der Lage, gemeinsam mit westlichen Ländern auf partnerschaftlicher Basis über Strategien gegenüber Russland nachzudenken und diese auch umzusetzen. Als Teil des Ganzen kann Polen bei der neuen Ausrichtung der Politik der EU und NATO im Verhältnis zu Moskau mitwirken und die Vorteile der unmittelbaren Nachbarschaft auf Augenhöhe nutzen. Die Zeit ist dafür reif, eigene Komplexe abzulegen und souverän vorzugehen. Auf russischer Seite sind in diesem Bereich ebenfalls neue Ansätze bemerkbar. Das noch nicht allzu alte Paradigma, wonach Polen und die baltischen Staaten als „Störenfriede“ betrachtet wurden, die Russlands Weg zu relativ reibungslosen Handelsbeziehungen mit Deutschland, Frankreich oder Italien blockieren, weicht einer Neuumschreibung.

Polen versucht, in einer sich rasch wandelnden Welt Vorteile aus der gegebenen politischen Konstellation zu ziehen und die Verbindungen mit Russland partnerschaftlich zu gestalten. Sergej Lawrow, russischer Chefdiplomat, war bei der Botschafterbesprechung im vergangenen Jahr in Warschau zu Gast. Das ist zwar nur ein Symbol, aber ein wichtiges, denn es dient dem Abbau von Misstrauen. Auch die Teilnahme des russischen Außenministers beim Treffen des „Weimarer Dreiecks“6 im Juni 2010 gehörte dazu.

Sollte sich der russische Paradigmenwechsel als glaubwürdig erweisen, dann werden Warschau und Moskau neue Instrumente zur Verwirklichung ihrer politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ziele benötigen. Die GSF hat bereits nachgewiesen, dass das der richtige Weg ist. Die Kultusminister beider Länder haben angekündigt, in Kürze „polnisch-russische Zentren für Dialog und Versöhnung“ gründen zu wollen. Diese Einrichtungen mit Sitz in Warschau und Moskau sollen in erster Linie im humanitären, kulturellen und wissenschaftlichen Bereich tätig sein. Der Versuch, den Personenverkehr zwischen Kaliningrad und der EU durch Aufhebung der Visapflicht zu erleichtern, ist ein weiterer Schritt, um auf gesellschaftlicher Basis das tägliche Leben zu erleichtern.

Eine stärkere Verankerung Russlands im Westen liegt im beiderseitigen Interesse. Die erwähnten Prozesse können durchaus zu tieferem Vertrauen führen. Das schließt künftige Differenzen nicht aus, gibt aber zusätzliche Instrumente, diese zu beheben.

Das Verhältnis der Gesellschaften Polens und Russlands zueinander, das heißt der hiesigen und dortigen „Meiers“, steht im Vordergrund der Annäherung. Wir haben gute Erfahrungen, die tief in die Zeit vor 1989 zurückreichen, als die Menschen privat großes Interesse an dem Kulturleben und der Sprache des Nachbarn hatten. Um auf dieses Verhältnis zurückzugreifen und es zu stärken, ist es unabdingbar, dass Mechanismen der ständigen und auf Zukunft ausgerichteten gesellschaftlichen Vernetzung eingeführt werden; Mechanismen, die zwar auf hoher Ebene initiiert werden, aber künftig weitestgehend unabhängig von politischer Konjunktur für regen und authentischen Austausch sorgen werden. Deshalb sollte der Schwerpunkt auf das gegenseitige Kennenlernen von Jugendlichen gelegt werden. Polen und Deutsche verstehen einander besser, weil in den vergangenen zwanzig Jahren zwei Millionen Jugendliche aus beiden Ländern gemeinsame Projekte verwirklicht haben. Daraus wird wertvolles Kapital geschöpft, welches auch Polen und Russland brauchen. Eine entsprechende mutige Investition muss deshalb getätigt werden. Wenn Jugendliche die Möglichkeit haben werden, sich einander uneingeschränkt zu treffen, werden weder geschichtliche noch wirtschaftspolitische Streitfragen sie daran hindern, miteinander über die gemeinsame Zukunft nachzudenken. Das sollte Priorität haben.


Fußnoten:


  1. Katarzyna Pełczyńska-Nałęcz: How far do the borders of the West extend? Russian/Polish strategic conflicts in the period 1990-2010 (Quelle: http://www.osw.waw.pl/en/publikacje/osw-report/2010-03-18/how-far-do-borders-west-extend-russianpolish-strategic-conflicts-pe; Link mittlerweile inaktiv!). ↩︎

  2. Vgl. Leopold Unger: Teczki Giedroycia (Quelle: http://wyborcza.pl/1,75515,8372509,Teczki_Giedroycia.html; letzter Zugriff: 25.11.2015). ↩︎

  3. Vgl. die Ergebnisse des diesjährigen Deutsch-Russischen Forums: „Jahreskonferenz 2010 – Die Ostpolitik der EU: Die Rolle Deutschlands, Polens und Russlands“ (Quelle: http://www.deutsch-russisches-forum.de/index.php?id=343; letzter Zugriff: 25.11.2015) und Georges Mink: La réconciliation polono-russe: vers un changement de paradigme? (Quelle: www.ifri.org/downloads/pe32010mink.pdf; Link mittlerweile inaktiv!). ↩︎

  4. Zu den Ereignissen in Katyn vgl. ausführlich den Beitrag von Christoph Schmidt in vorliegendem Heft↩︎

  5. Vgl. Marcin Wojciechowski/Wacław Radziwinowicz: Rehabilitacja dla ofiar Katynia (Quelle: http://wyborcza.pl/1,75477,7959328,Rehabilitacja_dla_ofiar_Katynia.html; letzter Zugriff: 25.11.2015). ↩︎

  6. Das Weimarer Dreieck (korrekte Bezeichnung „Komitee zur Förderung der Deutsch-Französisch-Polnischen Zusammenarbeit“) bezeichnet ein seit 1991 bestehendes Gesprächsforum zwischen Deutschland, Frankreich und Polen, das seinem Namen nach dem erstmaligen Tagungsort Weimar trägt (Anm. d. Redaktion). ↩︎