Europa und die Flüchtlingskrise

(Dokument)
aus OWEP 1/2016  •  von Peter Frey

Dr. Peter Frey ist Chefredakteur des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF).

Auszug aus einer Rede vor der Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken am 21. November 2015 (Quelle: http://www.zdk.de/veroeffentlichungen/reden-und-beitraege/detail/Ermutigung-zum-C-Die-Welt-braucht-die-Kirche-als-versoehnende-verbindende-Kraft-Dr-Peter-Frey--364p/; vollständig abgedruckt in „Christ & Welt“, Ausgabe 48/2015, verfügbar unter http://www.christundwelt.de/detail/artikel/ermutigung-zum-c/).

Die Flüchtlingskrise

2015 konfrontiert uns mit der Zuspitzung einer weiteren Krise, der Flüchtlingskrise. Nein, sie ist nicht neu. Flüchtlinge drängen seit mindestens zwei Jahrzehnten an die europäischen Grenzen. Wir haben die Bilder doch nicht vergessen: vom schockierten EU-Kommissionspräsidenten Barroso vor den weißen Särgen in Lampedusa bis zur demonstrativen Pastoralreise des gerade gewählten Papstes auf diese Insel, die längst zum Symbol geworden ist. Franziskus nutzte sie zu einer wütenden Ermahnung zur Menschlichkeit. Und wenn wir hier auch darüber sprechen, was die Kirche erreichen kann, so würde ich das als Beispiel nennen und behaupten, es war nicht zuletzt der dramatische Appell von Franziskus, der dazu führte, dass die Rettungsaktionen wieder aufgenommen wurden und nicht weiter hunderte oder wahrscheinlicher: tausende Menschen im Mittelmeer ertranken.

Im Herbst 2015 hat sich der Fokus der öffentlichen Wahrnehmung verschoben – zur Balkanroute. Hundertausende, vielleicht über eine Million Menschen sind im vergangenen Jahr nach Deutschland geströmt. Man könnte, was sich ereignet, auch so beschreiben: Europa, Deutschland zumal, erfährt, dass Globalisierung mehr ist als die Öffnung der Märkte. Globalisierung hat nicht nur eine ökonomische, sie hat auch eine menschliche, eine humanitäre Dimension. Menschen in Afrika oder in den durch Krieg und Bürgerkrieg heimgesuchten Ländern von Syrien bis Afghanistan sind nicht nur Kunden und Konsumenten für Waren „made in Germany“. Ähnlich wie einst die DDR-Bürger durchs Westfernsehen wissen sie, weiß die durch das Internet verbundene Welt recht gut, wie es sich in „Germany“ lebt, oder meint es zu wissen. Vielleicht ist es in die Entscheidung der Bundeskanzlerin in jener Nacht des 4. September 2015 eingeflossen, die Grenzen nicht dicht zu machen, dass es – nach allem, was Deutschland der Welt im 20. Jahrhundert angetan hat – nicht selbstverständlich ist, als Modell, als Sehnsuchtsland, als Hort der Sicherheit zu gelten.

Das Ziel ist Deutschland, nicht Europa, leider nicht Europa. Was wir in den letzten Monaten miterleben, hat in Ländern wie Slowenien und Kroatien sicher auch mit objektiver Überforderung zu tun. Aber das Beispiel Ungarn zeigt es auf drastische Weise – und ich fürchte, wir werden mit der neuen polnischen Regierung ähnliches mit noch größerer Wucht erleben –: dieses Europa hat nicht die gleichen Werte.

Willkommenskultur ist ein deutsches Phänomen – gewiss, auch die Österreicher, Niederländer, Schweden und Luxemburger öffnen sich. Aber die übergroße Zahl unserer europäischen Partner steht beiseite. Vor allem auch die Osteuropäer – und das, obwohl nach der Niederschlagung der Aufstände in Budapest und Prag 1956 und 1968 Hunderttausende von ihnen Zuflucht im Westen suchen und fanden. Es ist eine verstörende Erfahrung. Sie zeigt, dass West- und Osteuropa in unterschiedlichen Zeitzonen leben. Das Europa der Toleranz und Vielfalt, ein Europa, das sich selbst sicher und deshalb stark ist, war ein Phänomen der 90er und 2000er Jahre. Wir haben uns getäuscht, als wir glaubten, dass die Osterweiterung, der Ausbau der Infrastruktur von Tallinn bis Bukarest und von Danzig bis Sofia gleichermaßen eine Übernahme dieses, vielleicht zu westeuropäisch geprägten Zeitgeistes mit sich bringen würde.

Europa: Ein Kontinent der Ungleichzeitigkeit

Die Staaten und alten europäischen Völker der Mitte unseres Kontinents, Polen, Tschechen, Ungarn, Balten, strebten in die Europäische Union, vor allem weil sie weg-strebten von Russland. Und mehr als alles andere entdeckten sie ihre eigene Nationalität und Souveränität. Die Osteuropäer sahen Europa vor allem als Raum, der nach vier Jahrzehnten der Unterwerfung unter den sowjetischen Hegemon das ihnen Eigene zum Ausdruck und Vorschein bringt.

Dieses Auseinanderfallen Europas ist für mich das tragischste Resultat dieses Jahres. Gerade für die Generation, die wahrscheinlich auch hier im Saal die Mehrheit bildet, war Europa doch die große Hoffnung, unser heimliches Identitätszeichen. Wir hatten den Mauerfall eben nicht ausschließlich national als deutschen Glücksfall interpretiert, sondern auch als Tür zu einem grenzenlosen Kontinent, eine Tür, die nicht zuletzt vom polnischen Papst Johannes Paul ll. aufgestoßen worden war. Unsere Hoffnung war: Toleranz, Solidarität, Zivilität, Weltoffenheit. Diese Werte sollten nun bis zum Schwarzen Meer gelten, der europäische Raum der supranationalen Bürgerlichkeit erweitert und vertieft werden. Jetzt scheint bei den meisten Nachbarn die Abgrenzung im Vordergrund zu stehen, auch aus Angst vor rechtsnationalen Parteien wie in Frankreich.

Europa desintegriert sich. Für unsere Nachbarn hatte Europa schon in den Jahren zuvor Glanz eingebüßt, hatte die Finanz- und Bankenkrise zu tiefer wirtschaftlicher Depression und Jugendarbeitslosigkeit geführt, zur Verarmung von Menschen, deren Ziel doch war, zur Mittelschicht aufzusteigen. Deutschlands Sparpolitik wurde oft (zu Recht oder Unrecht) dafür verantwortlich gemacht. Nun könnte man sagen: Angela Merkel hat im Jahr 2015 mit der nochmaligen Rettung Griechenlands, mit der Verhinderung des Grexit – gegen den Ratschlag ihres eigenen Finanzministers – das Schlimmste verhindert. „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ – an diesem (ersten) Mantra der Kanzlerin gemessen, ist Europa noch nicht gescheitert. Aber die Flüchtlingskrise führt uns in grellen Farben vor, dass es das Europa der Solidarität, des gemeinsamen Lastentragens nicht mehr gibt. An dessen Stelle heißt es: Rette sich wer kann. Die einen bauen Mauern, die anderen schauen weg und die dritten müssen sehen, wie sie mit den Hunderttausenden zu Rande kommen, deren Hoffnungsziel, ironisch genug, Europa heißt.

Für uns Deutsche ist es vielleicht am schmerzhaftesten zu realisieren, dass sich fast von dem einen auf den anderen Tag die Kräfteverhältnisse verschoben haben – in der Euro-Krise waren wir eben noch die wenn auch nicht geliebten, so doch unangefochtenen Retter. Heute fühlen wir uns alleine gelassen von unseren europäischen Partnern, abhängig von schwer beeinflussbaren Potentaten, die die Flüchtlingsströme auch nutzen, um international Druck und auf sich aufmerksam zu machen, seien es Erdoğan oder Putin. Solche Ohnmachtsgefühle, der Zwang mit den falschen Partnern zusammenzuarbeiten, werden wohl ein Teil der internationalen politischen Kultur bleiben.

Übrigens – seien wir ehrlich: die Zerrissenheit Europas zeigt sich auch in der Zerrissenheit der europäischen Kirche. Da hat sich ein ungarischer Bischof die Rhetorik von Orbán zu Eigen gemacht und das Horrorbild einer muslimischen Invasion beschrieben. Der Sieg der Kaczyński-Partei zeigt auch in Polen sehr viel ländlichen Nationalkatholizismus und anti-islamische Abwehrreflexe in einer Gesellschaft ohne Muslime. Auch die Katholiken Europas leben in unterschiedlichen Zeitzonen.