Europa in der Krise: Menschenrechte und Werte schützen

Zusammenfassung

Das krisengeschüttelte Europa steht nach Ansicht der Autorin vor einem Scheideweg. Wenn keine Besinnung auf fundamentale christliche Grundhaltungen erfolgt, wie sie besonders in Mt 25,35-40 niedergelegt sind, besteht auch keine Aussicht darauf, dass Menschenrechte wie Schutz der persönlichen Integrität, Gesundheit oder Recht auf Arbeit durchgesetzt werden können. Das vereinte Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es sich auf diese Grundwerte stützt.

Mag. Elizabeta Kitanović ist als Executive Secretary for Human Rights im Brüsseler Büro der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) tätig. Sie ist u. a. Herausgeberin des „Human Rights Training Manual for European Churches“. Ihr Einsatz für die Menschenrechte wird auch in ihrem Beitrag deutlich, ebenso – sie stammt aus Serbien – ihre Verwurzelung in der orthodoxen Kirche.

Einleitung

Mit mehr als einer Million Flüchtlinge, einer stagnierenden Wirtschaft, dem Aufstieg des politischen Extremismus und seiner Hauptwährung in schweren Turbulenzen könnte man annehmen, dass die Herausforderungen, denen Europa 2014-2015 gegenüberstand, einzigartig und ohne Beispiel seien. Aber natürlich ist dies nicht die erste europäische Krise in der Geschichte unseres Kontinents. Nach dem Zweiten Weltkrieg war Europa völlig zerstört und lag in Ruinen und Asche. Über dem Kontinent lag der Geruch der verbrannten Leichen von Frauen, Kindern und Männern aus den Konzentrationslagern. Es waren Juden, Menschen mit Behinderungen, Roma und viele Andere, die von den Nazis verfolgt worden waren.

Dies waren nur einige der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die daraus folgten, dass Menschen vom grundlegenden Prinzip der Gleichheit aller Menschen und für die, die daran glauben, vom Gedanken der Gottebenbildlichkeit abwichen. Die Bibel sagt uns (Gen 1,27): „Gott schuf also den Menschen als sein Abbild; als Abbild Gottes schuf er ihn. Als Mann und Frau schuf er sie.“ Hätten diese Katastrophen vermieden werden können, wenn die menschliche Würde von allen geachtet worden wäre? Ja, sie hätten vermieden werden können, wenn Menschen stark genug gewesen wären, um ein hartnäckiges Nein zur Folter und zur unmenschlichen Behandlung von Anderen zu sagen. Es wird immer schwierige Momente in der Geschichte unseres Kontinents geben und die Entscheidungen, die Menschen treffen, sind wichtig. Und ja, es wird immer schwierig sein, die richtige Entscheidung zu treffen. Als Zeugen der heutigen Krise wissen wir, dass sie sehr verschieden ist von der Krise der 1930er- und 1940er-Jahre. Aber sowohl die heutige Wirtschafts- und Finanzkrise als auch die Flüchtlingskrise verlangen Antworten.

Wie sieht Europa heute aus? Den europäischen und internationalen Verträgen zufolge sollten wir annehmen, dass wir in einem Europa leben, in dem Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gelten. Aber wir alle können sehen, dass dieses Ziel noch nicht vollständig erreicht worden ist.

Europa und die Krise

Die derzeitige Krise ist nicht nur eine europäische Krise, sondern eine weltweite Krise. Als Reaktion darauf haben sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) gegenseitig dazu aufgerufen, Solidarität zu demonstrieren, Verantwortung zu teilen und Verständnis für die Herausforderungen des Anderen zu zeigen. Im Folgenden werde ich einige der aktuellen Herausforderungen für die Beziehungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten ohne Anspruch auf Vollständigkeit vorstellen:

  • Grexit“: Diese Krise war schwierig für das griechische Volk, denn es fühlte, dass es in dieser schweren Krise seine Identität als Teil der EU nicht aufgeben durfte. Es hätte anders wählen können. Was wäre passiert, wenn das griechische Volk entschieden hätte, die EU zu verlassen? Aber in einer sehr schwierigen Situation hat das griechische Volk sich entschlossen, ein Teil der EU-Familie zu bleiben und weiterhin mit seinen wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen – einschließlich täglicher Entlassungen, leerer Geschäfte und Bankkonten, drastischer Gehaltseinschnitte im öffentlichen Sektor, junger, gut ausgebildeter Menschen, die das Land auf der Suche nach einer besseren Zukunft verlassen. Wenn dies in einem EU-Mitgliedsstaat passieren kann, welche Perspektiven gibt es dann für dieses Land und für solche Länder, die der EU beitreten und Teil der Eurozone werden wollen?

  • Brexit“: Die Frage, ob das Vereinigte Königreich die EU verlässt, rührt von ganz anderen Gründen her als jenen, denen sich Griechenland gegenüber sah. Wie wird die Zukunft der EU und Großbritanniens aussehen, wenn eines der größten Mitgliedsländer die EU aus nationalistischen Gründen verlässt? Was wird mit den Briten passieren, die in der EU arbeiten? Werden sie in der Lage sein, weiterhin in EU-Ländern zu arbeiten? Wird die englische Sprache die Hauptverkehrssprache der EU bleiben oder werden Französisch oder Deutsch diese Rolle übernehmen? Wird die politische Richtung sich verändern und stärker interventionistisch mit einem größeren sozialen Schutz und weniger liberal mit Blick auf Wirtschaft, Wettbewerb und Handel werden?

Wir sehen außerdem, dass während der derzeitigen Krise und Sparmaßnahmen europäische Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit stark attackiert werden – wie z. B. in Ungarn. Die Krise hat auch den sozialen Zusammenhalt und die politische Stabilität erschüttert, indem schwerwiegende Ungleichheiten durch die Politik von Mitgliedsstaaten, die nicht die Unteilbarkeit der Menschenrechte achten, hervorgerufen wurden. Was wird mit der Erwartung der europäischen Bürger auf Frieden und Wohlstand auf diesem Kontinent passieren?

Der Staat und die Krise

Die Krise hat viele Gesichter. Sie attackiert Staaten, Nationen und normale Menschen, indem sie die menschliche Würde unterminiert, die sie ungeachtet ihrer Hautfarbe, Ethnizität, Geschlecht, Religion oder Glaube haben. Die Krise attackiert die Unteilbarkeit und gegenseitige Abhängigkeit der Menschenrechte, die alle Menschen schützen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Artikel 1 lautet : „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“1 Wir müssen darüber nachdenken, wie sich diese rechtsgültige Erklärung zu den biblischen Geboten verhält, die viel älter und seit zweitausend Jahren für Christen verbindlich sind.

Für praktizierende Christen hat das Evangelium einen viel höheren moralischen Wert als jedes niedergeschriebene weltliche Recht. Im Evangelium nach Matthäus heißt es (25,35-40): „Denn ich war hungrig und ihr habt mir zu essen gegeben; ich war durstig und ihr habt mir zu trinken gegeben; ich war fremd und obdachlos und ihr habt mich aufgenommen; ich war nackt und ihr habt mir Kleidung gegeben; ich war krank und ihr habt mich besucht; ich war im Gefängnis und ihr seid zu mir gekommen. Dann werden ihm die Gerechten antworten: Herr, wann haben wir dich hungrig gesehen und dir zu essen gegeben, oder durstig und dir zu trinken gegeben? Und wann haben wir dich fremd und obdachlos gesehen und aufgenommen, oder nackt und dir Kleidung gegeben? Und wann haben wir dich krank oder im Gefängnis gesehen und sind zu dir gekommen? Darauf wird der König ihnen antworten: Amen, ich sage euch: Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan.“

Da der Hauptfokus des Evangeliums auf dem Schutz der menschlichen Würde aller Menschen liegt, müssen wir als Christen sagen, dass die rechtliche Pflicht der Staaten, die Menschenrechte zu schützen und zu fördern, ein Hauptanliegen in der Krise bleiben sollte, da dies die menschliche Würde schützt. Der Schutz der Menschenrechte ist in der derzeitigen Krise besonders wichtig. Die Worte des Evangeliums sind sehr stark und hatten zu allen Zeiten eine tiefe Bedeutung, egal ob in Zeiten einer Wirtschafts- und Finanzkrise oder nicht, egal ob in Krieg oder Frieden. Die christliche Pflicht bleibt und bedeutet den ewiggültigen Aufruf Gottes an uns alle, andere Menschen zu akzeptieren, wer immer sie auch sein mögen.

Staaten haben die rechtliche und politische Verpflichtung, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit innerhalb eines rechtlichen Rahmens umzusetzen, der es für Opfer von Verletzungen dieser Grundsätze möglich macht, den Schutz zu erhalten, der ihnen zusteht. Sobald ein Staat internationale Menschenrechtsabkommen ratifiziert, ist er dazu verpflichtet, diese in nationales Recht umzusetzen und die Abkommen bestmöglich zu implementieren. Die zivilen, politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte aller Menschen – Ausländer eingeschlossen – müssen also innerhalb des Territoriums eines Staates geschützt werden. Diese Rechte leiten sich juristisch (neben anderen internationalen Abkommen) vom Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) und vom Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966 (UN-Sozialpakt) ab. Die rechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der Menschenwürde sind Mindeststandards, zu deren Einhaltung der Staat gegenüber allen Menschen auf seinem Territorium verpflichtet ist. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat leider die Umsetzung dieser Menschenrechte erschwert.

Die Förderung einer Kultur der Menschenrechte innerhalb eines Staates ist stark mit dessen Gesamtkultur verbunden. Zu diesen kulturellen Einflüsse zählen viele Bereiche, etwa ob der Staat eine Demokratie oder eine Diktatur ist, ob er in jüngster Zeit in Kriege involviert bzw. überhaupt irgendwann schon einmal in einen solchen verwickelt war, wie die jüngste Geschichte des Staates verlaufen ist und ob sich die Bürger der Möglichkeit bewusst sind, dass ihre Menschenrechte geschützt werden.

Bestimmte gefährdete Gruppen und die Krise

Da die Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) ein Mitglied der Konferenz der Nichtregierungsorganisationen im Europarat ist, hat sie zusammen mit dem Heiligen Stuhl und der NGO-Plattform des Europarats zu einem Bericht beigetragen, der vom Lenkungsausschuss für Menschenrechte (CDDH) des Europarates entwickelt wurde und den Titel trägt „Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der Sparmaßnahmen auf die Menschenrechte in Europa“. Es ist bedeutsam, dass sich der Europarat mit seinen 47 Mitgliedsstaaten in dieser Studie dazu entschieden hat, über die Rechte von gefährdeten Gruppen wie Frauen, Jugendlichen, Häftlingen und Migranten, die von der Wirtschafts- und Finanzkrise beeinflusst wurden, nachzudenken.2 Der folgende Abschnitt gibt einen kurzen Überblick über einige Aspekte der Menschenrechtsverletzungen dieser besonders gefährdeten Gruppen.

Frauen und die Krise

Die Lohngleichheit von Männern und Frauen gerät während der Wirtschafts- und Finanzkrise unter Beschuss, da gewöhnlich Frauen diejenigen sind, denen weniger gezahlt wird. Auch finden sich weniger Frauen als Männer in Führungs- und Entscheidungspositionen. Wenngleich viele internationale rechtliche Abkommen die Diskriminierung von Frauen verbieten, passieren solche Verstöße noch immer.

Wir sind leider auch Zeugen einer Zunahme von häuslicher und sexueller Gewalt aufgrund von Arbeitslosigkeit und schwerer Alkoholprobleme, die das Leben vieler Frauen und Kinder beeinträchtigen. Allerdings brauchen auch die Männer Unterstützung, um mit diesen Problemen in einer Krisenzeit zurechtzukommen.

Migrantinnen haben besondere Schwierigkeiten, eine gutbezahlte Arbeit zu bekommen, die ihrer Bildung und beruflichen Qualifikation und Erfahrung entspricht. Außerdem ist es für sie schwieriger, dasselbe Niveau an politischen und beruflichen Rechten wie Männer zu erhalten. In manchen kulturellen Kontexten haben Frauen nicht dieselben Bildungsmöglichkeiten wie Männer, was durch die Krise verstärkt wurde. Das Problem der Zwangsheirat existiert immer noch und wird durch die wirtschaftliche Situation größer. In manchen europäischen Ländern gibt es noch die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung, die großes Leid über Tausende von Frauen bringt.

Aufgrund eines Mangels an Stellen, Bildung und einiger kultureller Stereotypen hat sich die Marginalisierung von Frauen während der Krise verschlimmert. Die europäischen Staaten müssen daher mehr darin investieren, um Bildungsmöglichkeiten für Frauen zu schaffen und sie zu ermutigen, Führungsrollen in privaten Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zu übernehmen.

Die Jugend und die Krise

Während der Wirtschaftskrise ist es wichtig sicherzustellen, dass junge Menschen Kenntnisse über ihre politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte und deren Durchsetzung erlangen. Viele junge Menschen wollen ihr Heimatland auf der Suche nach einem besseren Leben verlassen. Die Stimme der jungen Menschen muss auch in der öffentlichen Debatte über die soziale und wirtschaftliche Krise gehört werden.

Hinzugefügt werden muss, dass mehr und mehr junge Menschen mit Langzeitpraktika konfrontiert oder für ihre Stellen überqualifiziert sind. Junge und ausgebildete Menschen können von der finanziellen Hilfe ihrer Eltern abhängen, die sich selber möglicherweise auch in einer schwierigen finanziellen Situation befinden. Wir können beobachten, dass die Anforderungen des Arbeitsmarktes steigen und sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffnet. Budgetkürzungen betreffen Heime für Kinder mit Behinderungen. Viele Kinder sind Opfer von Menschenhandel, sexueller Gewalt, Drogensucht und bewaffneten Konflikten.

Die europäischen Staaten müssen sicherstellen, dass die europäischen Werte, die uns einen, durch jeden Staat umgesetzt werden und der Pflicht entsprochen wird, Kinder vor all diesen Übeln zu schützen, die ein Albtraum für viele Menschen sind.

Häftlinge und die Krise

Die Situation von Häftlingen ist schwierig, selbst in guten Zeiten. Budgetkürzungen machen Gefängnisse sogar zu einem noch dunkleren Ort, als sie dies ohnehin schon sind. Menschen, die für kriminelle Taten verurteilt wurden, haben auch eine menschliche Würde, die geachtet werden muss. Es gibt in den internationalen Abkommen ein klares Verbot von Folter, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung und Bestrafung, gleich welches Verbrechen begangen wurde. Aber es gibt etwas, das Kirche und Gesellschaft für Häftlinge in Krisenzeiten tun können. Wie Mt 25,35-40 aufzeigt, können wir Häftlinge besuchen oder für sie beten, sodass ihre Seelen Heilung und Wiederherstellung ihrer menschlichen Würde finden. Wir vergessen oft, dass die Stimme dieser Menschen nicht gehört wird und sie in tiefer Stille leiden.

In manchen europäischen Ländern fehlt es Häftlingen am Grundbedarf wie Hygieneartikeln, warmer Kleidung und angemessenem Essen. Wenn nicht adäquate Hilfe geleistet wird, können wir nicht erwarten, dass Menschen, die sozial benachteiligt sind oder einen anderen negativen Hintergrund haben, als Häftlinge in der Lage sein werden, das Gefängnis als einen Ort zu nutzen, um ihre schwierige Vergangenheit für eine bessere Zukunft hinter sich zu lassen. Diese Menschen brauchen Hilfe, und indem wir uns einfach um sie kümmern, wird dies Zeugnis ablegen für die Werte, die uns einen. Wenn der Staat und die Gesellschaft Häftlinge nicht fair und gerecht behandeln, ist das Risiko des Rückfalls in erneute Straffälligkeit sehr hoch. Die Gesellschaft muss Häftlinge daher als nach dem Bilde Gottes Geschaffene behandeln.

Migranten, Asylsuchende, Flüchtlinge und die Krise

Aufgrund der Krise sind Migranten oft die ersten, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Sie werden häufig ausgebeutet, möglicherweise weil ihren Leben weniger Wert zugemessen wird als den Leben derer, die sie ausbeuten. Migranten und Asylsuchende mit Respekt zu behandeln, könnte etwas sein, das uns als Europäer eint, wir, die wir für demokratische Werte stehen und moderne Sklaverei ablehnen, für die möglicherweise die Wirtschafts- und Finanzkrise die Ursache ist.

Menschen sind gezwungen, aus Kriegsgebieten wie Syrien, Irak, Afghanistan, Eritrea, Somalia und anderen Ländern zu fliehen.3 Derzeit leben ungefähr vier Millionen syrische Flüchtlinge im Libanon, in Jordanien, der Türkei, Ägypten und dem Irak. Diese Menschen sollten durch europäische Staaten willkommen geheißen werden, gleich welche ihre Religion, Ethnizität, Hautfarbe oder ihr Geschlecht ist. Deshalb haben Kirchen und im kirchlichen Bereich tätige Organisationen Regierungen gedrängt, „legale und sichere Wege für Menschen, die Sicherheit suchen, auszubauen, Verfahren zu beschleunigen, sodass Menschen so schnell wie möglich Zugang zu Schutz haben, und die Suche nach Familienangehörigen und die Kapazitäten für Familienzusammenführungen zu verbessern“.4 Migranten, Asylsuchenden und Flüchtlingen zu helfen, ist ein Wert, der uns als Europäer und als Menschen vereint.

Schlussfolgerungen

Wir haben in dieser kurzen Betrachtung gesehen, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise Staaten wie z. B. Griechenland in eine äußerst schwierige Lage gebracht hat. Wir sind auch Zeugen der Tatsache, dass die EU sich möglicherweise radikal verändern wird, wenn es 2016 zu einem „Brexit“ kommen sollte. Wir haben einige Aspekte der Krise genannt, die die am stärksten gefährdeten Gruppen wie Frauen, Kinder, Häftlinge, Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende betreffen. Es gibt auch andere gefährdete Gruppen, die von der Krise betroffen sind, jedoch in diesem Artikel nicht genannt wurden, etwa Roma, Menschen mit Behinderungen und Millionen andere, die in extremer Armut leben. Europa kann nur auf der Grundlage des Schutzes der Menschenwürde eines jeden einzelnen hilfsbedürftigen Menschen geeint werden. Menschen brauchen konkrete Hilfe und Ermutigung in ihrem Leben. Wenn ein Staat zusammenbrechen kann, wie viel einfacher kann es für einen Einzelnen sein, in seinem Leben zusammenzubrechen?

Menschen dabei zu helfen, ihre Würde wiederzugewinnen, ist einer der am weitesten reichenden Dienste, den wir als Menschen füreinander tun können. Wir sollten in Europa mit denen, die warme Kleidung, Schutz, Nahrung und medizinische Versorgung brauchen, in Solidarität vereint sein, da dies ein Weg ist, die menschliche Würde und das Antlitz Gottes in jedem Menschen in Not zu achten. Wir sollten darauf auch aus einem anderen Blickwinkel schauen und feststellen, dass wir es morgen vielleicht selber sind, die Hilfe brauchen. Also seien wir in Solidarität gegenüber allen, die unsere Hilfe hinsichtlich ihrer Grundbedürfnisse brauchen, vereint. Dies ist unsere Pflicht, es ist Gottes Ruf an uns und es ist ein Weg, die europäischen Werte zu leben, die uns einen.

Aus dem Englischen übersetzt von David Kulke.


Fußnoten:


  1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948): Resolution 217 A (III) der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 / Allgemeine Erklärung der Menschenrechte; online zugänglich unter http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf (letzter Zugriff: 05.12.2016). ↩︎

  2. Steering Committee for Human Rights (CDDH): The impact of the economic crisis and austerity measures on human rights in Europe. Revised draft feasibility study. 7 – 11 December 2015; online zugänglich unter http://www.coe.int/t/dghl/standardsetting/cddh/CDDH-DOCUMENTS/CDDH(2015)007Rev_EN.pdf007Rev_EN.pdf) (letzter Zugriff: 05.12.2016). ↩︎

  3. Vgl. Joint Appeal Church World Service and Churches’ Commission for Migrants in Europe: Urge Governments to Resettle Substantial Numbers of Syrian Refugees, Uphold Commitments to Protection; online zugänglich unter: http://www.ccme.be/fileadmin/filer/ccme/20_Areas_of_Work/Safe_Passage/2015-10-26-CWS_CCME_Statement_151022.pdf (letzter Zugriff: 05.12.2016). ↩︎

  4. Ebd. ↩︎