Hoffen und Bangen für Russland

Ein Kommentar zu Heft 3/2000 von „OST-WEST. Europäische Perspektiven“ mit dem Themenschwerpunkt „Russland und Europa“ (Diskussion)
aus OWEP 4/2000  •  von Gerhard Simon

Prof. Dr. Gerhard Simon ist Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität zu Köln.

Natürlich war das eine große Enttäuschung! Wir hatten doch gehofft, dass mit dem Ende des Kommunismus das „große“ Europa vom Atlantik bis nach Wladiwostok Wirklichkeit geworden oder zumindest in greifbare Nähe gerückt ist. Heute ist klar: Wir sind davon weit entfernt. Im Osten Europas entsteht eine neue Trennungslinie zwischen jenen Staaten und Völkern auf dem Weg in die NATO und die EU und den anderen, für die es keine solche Perspektive gibt, d.h. die ostslawischen Staaten Russland, Ukraine und Belarus.

Besonders schmerzlich ist dies für die Ukraine, weil ein Teil der Eliten die Vision von einer vollen Mitgliedschaft ihres Landes in den großen internationalen europäisch-atlantischen Strukturen hat. Für Russland und Belarus ist diese neue Grenze keineswegs so tragisch, weil sie weitgehend mit dem Selbstverständnis der Eliten und des Volkes – von einer bürgerlichen Gesellschaft kann vorerst keine Rede sein – übereinstimmt. Die übergroße Mehrheit der politischen Klasse und der Wähler in Russland betrachtet sich nicht als einen Teil des Westens, sie hat nicht die Vision einer Integration nach Westeuropa. Es ist kein Gegenargument, wenn betont wird, dass es in Russland Stimmen gibt, die eine Entscheidung für den Westen fordern und die den „Russischen Weg“ für eine Sackgasse halten. Die Position der „Westler“ in Russland ist schwach und sie wird derzeit immer schwächer.

Deshalb ist den hochgemuten Erwartungen im Editorial von Heft 3/2000 zu widersprechen, die wieder einmal Wunschdenken mit dem neuen russischen Präsidenten verbinden. Putin regiert das Land de facto seit einem Jahr – er wurde im August 1999 zum Ministerpräsidenten ernannt – und dieses eine Jahr brachte in wesentlichen Bereichen der inneren Entwicklung Rückschritte. Vor allem im Krieg im Kaukasus werden die Menschenrechte in einem früher nicht gekannten Ausmaß mit Füßen getreten. Die Demokratisierung hat erhebliche Rückschläge erlitten, die politischen Parteien und Bewegungen sind marginalisiert, eine organisierte Opposition, die der Regierung Paroli bieten könnte, ist nicht zu erkennen. Die Medien werden an die Kandare genommen; alle landesweiten Fernsehanstalten stehen kurz vor der Wiederverstaatlichung und damit der Wiederherstellung der schlechten alten Verhältnisse. Die russische Verfassung vom Dezember 1993 wird massiv missachtet. Putin ist dabei, die Macht neu zu ordnen durch Einführung von sieben sog. Föderalen Distrikten – einer neuen hierarchischen Ebene zwischen den Gouvernements und der Zentralregierung – und durch die Entmachtung der zweiten Kammer des Parlamentes. Das geschieht teilweise unter Umgehung, teilweise unter Bruch der Verfassung.

Gegen diese – aus westlicher Sicht – Rückschritte bei der demokratischen Entwicklung und der Ausbildung des Rechtsstaates gibt es im Land selbst kaum Widerstände. Im Gegenteil, das autoritäre Präsidialsystem ist populär, Demokratie hat ein geringes Ansehen und Liberalismus gilt weithin als ein westliches Importprodukt, ungeeignet für Russland. Das Ansehen Putins ist trotz der kurzzeitigen öffentlichen Erregung angesichts des Unterganges der „Kursk“ und der scharfen Medienkritik am Präsidenten ungebrochen. Der Oberst des KGB im Präsidentenamt gilt nach wie vor als der Mann, der das Land mit harter Hand aus der Misere führen wird.

Die Kluft der Wahrnehmung, die Russland und Europa trennt, wird in dem Beitrag von Timofej Bordatschew deutlich, der sogar von einem „absoluten gegenseitigen Unverständnis“ spricht. Dabei darf es nicht bleiben. Allerdings haben die beiden Kriege der NATO gegen Jugoslawien und Russlands gegen die separatistische Republik Tschetschenien diese Kluft der Wahrnehmung mit erschreckender Deutlichkeit vor Augen geführt. Was der Westen als unabweisliche „humanitäre Intervention“ sah, galt in Russland als Schritt zur Errichtung der amerikanischen Weltherrschaft. Und was Russland als Kampf gegen den „internationalen Terrorismus“ bezeichnet, ist in westlichen Augen ein postkolonialer Vernichtungskrieg.

Die Russen wollen anders sein, und das ist ihr gutes Recht. Sie suchen Orientierung für die Zukunft wesentlich aus der Vergangenheit, wie der Beitrag von Jutta Scherrer an vielen Beispielen verdeutlicht. Uns wird das Anderssein allerdings nicht davon abhalten, Russland wegen der Vertreibung Hunderttausender von Zivilisten in Tschetschenien zu kritisieren, weil so der Terrorismus nicht bekämpft, sondern auf Jahrzehnte hin dem Hass und der Rache der Boden bereitet wird. Der Westen wird Anstoß nehmen an den Demokratiedefiziten, an der mangelhaften Glaubenstoleranz auch im nachkommunistischen Russland, wo die Russische Orthodoxe Kirche sich anmaßt zu bestimmen, wer zu ihr gehört. Die russische Seite wird demgegenüber den Westen kritisieren wegen der humanitären Intervention in Jugoslawien und der damit verbundenen Missachtung des UN-Sicherheitsrates, wegen der teilweisen Gleichstellung homosexueller Partnerschaften oder wegen der Arroganz des Westens, der im Grunde davon überzeugt ist, dass nur seine moralischen Werte und seine politischen Ordnungsvorstellungen Existenzrecht im dritten Millennium haben.

So bezeichnet Iris Kempe ganz zu Recht Russland als „schwierigen Partner“ und als „gefährlich“. Aber heute ist Russland – anders als in sowjetischer Zeit – gefährlich wegen seiner Schwäche. Die Bedrohungen gehen aus von den außer Dienst gestellten, nicht entsorgten Atom-U-Booten in der Barentssee, von der Verbreitung moderner Waffen und von der Unfähigkeit der russischen Regierung, Lösungswege für ethno-nationale Konflikte zu entwickeln. Die Diagnose von den Schwierigkeiten und dem Andersseinwollen erlaubt nur einen Schluss: Umso notwendiger sind Dialog und Kooperation. Sie werden nicht dazu führen, dass Grenzen verschwinden, aber dass sie nicht in den Himmel wachsen. Denn bei Dialog und Kooperation zeigt sich auch, wie viel uns miteinander verbindet.

Dialoge unter falschen Voraussetzungen und mit zu hoch gespannten Erwartungen münden in Frustration. Es gehört zu den großen Enttäuschungen, dass Ökumene in nachkommunistischer Zeit viel schwieriger geworden und mancherorts regelrecht zusammengebrochen ist. Von den Paradoxien der Ökumene handelt der Beitrag von Thomas Bremer. Wie konnte es dahin kommen, dass unter den Bedingungen der Freiheit einerseits und der zunehmenden Globalisierung auf der anderen Seite das zwischenkirchliche Klima sich überall verschlechterte? Der Beitrag erörtert eine ganze Reihe von Ursachen. Die ROK hat die Ökumene zum Teil als von der kommunistischen Diktatur aufgezwungen wahrgenommen – ein weiteres Paradox der zwischenkirchlichen Beziehungen. Dennoch bleibt die bange Frage: Wo stehen die Kirchen in postkommunistischer Zeit angesichts des Zusammenwachsens der Welt und welchen Beitrag wollen oder können sie leisten? Sind sie das Schlusslicht der Globalisierung oder umgekehrt die Avantgarde bei der neuen und nachdrücklichen Suche nach Individualität und Identität? Denn gerade unter den Bedingungen des Zusammenwachsens verstärkt sich das Bedürfnis nach Identität und das heißt immer auch nach Abgrenzung.

Grenzen sind weder etwas historisch Überholtes noch sind sie eine Schande. Alles kommt darauf an, wie wir mit den Grenzen umgehen. Die Grenzen von morgen dürfen nicht Feinde voneinander trennen, sie müssen Freunde miteinander verbinden. Aber ohne Grenzen gibt es keine Partnerschaft, dann wird der Eine durch den Anderen aufgesogen. Zum posttotalitären Verständnis von Grenzen gehört auch, dass jeder das Recht hat, seinen Ort im Grenzland selbst zu bestimmen. So haben sich die Polen, die Tschechen und auch die baltischen Völker entschieden, der EU und der NATO beizutreten, und damit erweitert sich der europäisch-atlantische Raum nach Osten bis an die Grenzen Russlands.

Insofern ist es zumindest missverständlich, das Baltikum als „Russlands Brücke nach Europa“ zu bezeichnen, wie es im Beitrag von Wolfram von Scheliha heißt. Das Bild von der Brücke wirkt zwar immer ansprechend und unverfänglich, es darf aber nicht den Sachverhalt verdunkeln, dass die baltischen Völker sich heute eindeutig auf der einen – und zwar der westlichen Seite – der Brücke sehen. Hier zeigt sich, dass Grenzen sich verschieben; sie haben wie alles vom Menschen Gemachte eine Geschichte. Das gilt selbstverständlich auch für „Russland und Europa“.