Russlands Polenpolitik – Chance für (noch) einen Neubeginn?

aus OWEP 1/2011  •  von Sven C. Singhofen

Zusammenfassung

Die russische Außenpolitik gegenüber Polen war in den beiden letzten Jahrzehnten von erheblichen Schwankungen gekennzeichnet. Phasen einer gewissen Annäherung wechselten sich mit Phasen der Entfremdung ab, die Ursachen dafür sind meist auf außenpolitischer und wirtschaftlicher Ebene zu suchen. Ob die Aufarbeitung der Katastrophe vom April 2010 letztlich zu einer dauerhaften Verbesserung der bilateralen Beziehungen führen wird, muss offen bleiben.

Dr. Sven C. Singhofen ist Politikwissenschaftler und zur Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialwissenschaften (Politikwissenschaft) der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel tätig.

Einleitung – von Neuanfang zu Neuanfang

Die Außenpolitik der Russischen Föderation gegenüber dem Westen war in den letzten Jahren von einer stark ausgeprägten Ambivalenz charakterisiert; einige Beobachter sprechen von einer Hybridität1. Einerseits waren westliche Staaten wie die USA und die Bundesrepublik Deutschland, bisweilen aber auch Staatenverbünde wie die EU, explizite „strategische Partner“ Russlands, und der mächtigste Nachfolgestaat der untergegangenen Sowjetunion ließ sich gar auf eine Kooperation mit der NATO, der führenden Sicherheitsallianz des Westens und dem einstigen Gegner, ein. Die wirtschaftliche, politische und zivilgesellschaftliche Kooperation Russlands mit Deutschland oder auch der EU erreichte ein zuvor nicht gekanntes Niveau.2

Andererseits grenzte sich das durch seinen Rohstoffreichtum (scheinbar) gestärkte Russland jedoch überdeutlich gegen den Westen ab, reklamierte auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion eine eigene Einflusszone, machte für sich selbst im Zusammenhang damit einen Weltmachtstatus geltend und wehrte jeden Hinweis und jede Aufforderung von westlicher Seite, sich an demokratische Standards zu halten, brüsk ab. Trotz der Zusammenarbeit mit der NATO wurde das westliche Verteidigungsbündnis in Moskau auch nach dem Ende des Kalten Krieges immer wieder als eine Bedrohung gesehen. Präsident Putins Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2007 war ein besonders deutlicher Ausdruck dieses neuen Selbstbewusstseins in der russischen Außenpolitik. Das Eingreifen Russlands in den heißen militärischen Konflikt zwischen Georgien und seinen abtrünnigen autonomen Gebietseinheiten Abchasien und Südossetien im August 2008 untermauerte schließlich, dass neben dem Anspruch auf die Geltung Russlands als Großmacht in den internationalen Beziehungen auch der politische Wille existierte, diese Ansprüche in der Praxis zumindest im näheren regionalen Umfeld Russlands geltend zu machen und umzusetzen.

Die russische Außenpolitik gegenüber Polen war in den letzten Jahren größtenteils eine Funktion dieses widersprüchlichen Verhältnisses Russlands zum Westen. Zugleich speiste sich das Verhältnis Russlands zu Polen allerdings auch aus den über Jahrhunderte gewachsenen gegenseitigen Vorbehalten und Positionen. Nachdem der ehemalige „Verbündete“ aus Moskauer Sicht die Seiten gewechselt und sich in EU und NATO integriert hatte, belasteten zahlreiche Differenzen wie etwa zum Thema Energie, zum geplanten Raketenabwehrsystem in Polen oder zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland das bilaterale Verhältnis. Der Regierungswechsel in Polen unter Donald Tusk, Versuche, das amerikanisch-russische Verhältnis auf eine neue Grundlage zu stellen, und zuletzt die russischen Reaktionen auf das tragische Flugzeugunglück von Smolensk und der Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczyński am 10. April 2010 boten dann eine Gelegenheit, sich von den festgefahrenen und in Misstrauen erstarrten Positionen zu lösen und aus den eingebildeten Schützengräben herauszukommen.

Dies wirft die Frage auf, inwiefern und in welchem Ausmaß sich die russische Außenpolitik gegenüber Polen tatsächlich gewandelt hat. Kann man – in Analogie zu dem Neustart der amerikanisch-russischen Beziehungen – tatsächlich von einem Neuanfang in den polnisch-russischen Beziehungen sprechen und wenn ja: wie nachhaltig kann dieser sein? Welche Erfolgsaussichten hat ein solcher Neuanfang?

Aussöhnung vor dem Hintergrund der Katastrophe

Vor dem April 2010 hatte es zunächst lange Zeit gar nicht gut ausgesehen. Das Erbe der Sowjetunion stand in mehrfacher Hinsicht zwischen den beiden Ländern. Es bedeutete eine schwere Hinterlassenschaft für die Beziehungen zu Polen, aber auch anderen Staaten in Ostmitteleuropa.

Gewannen die Ostmitteleuropäer, und unter ihnen auch die Polen, mit der Auflösung der Sowjetunion 1991 und der damit verbundenen Emanzipation von der Sowjetvorherrschaft zugleich die Demokratie und ihre nationale Selbstständigkeit zurück, so verlor Russland als größter und wichtigster Nachfolgestaat der Sowjetunion mit den unabhängig gewordenen osteuropäischen Staaten, die bald auch den westlichen Bündnissen zustrebten und in diesen Aufnahme fanden, seine politische, wirtschaftliche und militärische Pufferzone.

Die Außenpolitik des unabhängigen Russland richtete sich in Antwort auf diese Abwendung der ehemaligen „Verbündeten“ stärker auf die GUS, Westeuropa und die USA aus. 1993 kam ein russischer Kommentator zu dem Schluss, dass Ostmitteleuropa nur noch an vierter oder fünfter Stelle der russischen Prioritäten stünde und zu einer „Zone der Kälte und des Misstrauens“ geworden sei.3 Für besonderen Unmut sorgte in Russland die Tatsache, dass die ehemaligen „Verbündeten“ einer nach dem anderen Mitglieder in der NATO und später auch der EU wurden und Russland, sobald der sichere Hafen erreicht war, die neu gewonnene Sicherheit und insbesondere das Misstrauen gegenüber dem einstigen Hegemon auch spüren ließen. Russland strafte diese Länder dafür mit Desinteresse, und die Streitigkeiten um die NATO-Osterweiterung trug Russland mehr mit dem Bündnis und den darin führenden Nationen als den Osteuropäern aus. Russland fühlte sich vor allem in seiner Interessenssphäre und in seinem Status als Großmacht zurückgesetzt. Auf eine Stufe mit den Osteuropäern wollte man sich, etwa durch einen Beitritt zur NATO, dann aber auch nicht begeben. Russland war und blieb, nach einem kurzen Intermezzo unter Andrej Kosyrew, in der Selbstwahrnehmung der übergroßen Mehrheit der politischen Eliten eine Großmacht und bestätigte damit auch genau die Vorbehalte und historisch begründeten Ängste, die es eigentlich hätte entkräften müssen, um auch mit Polen einen konstruktiven außenpolitischen Neuanfang zu gestalten.

Wirtschaftlich und gesellschaftlich ging man ohnehin getrennte Wege. Polen schuf durch tiefgreifende politische und wirtschaftliche Reformen die Basis für einen wirtschaftlichen Aufschwung, während Russland sich nicht von althergebrachten autoritären Mustern in der Politik lösen konnte und auch wirtschaftlich keinen wirklichen Neuanfang hinlegte. Die Reformzeit unter Jelzin wurde wenige Jahre später von der Bevölkerung als eine verlorene Zeit gesehen. Demokratie wurde in Russland zu einem Schimpfwort.

Während Polen sich wirtschaftlich immer mehr auf den Westen und insbesondere die EU ausrichtete, gelang es Russland nur sehr begrenzt, sich in die Weltwirtschaft einzugliedern. Die einzig konkurrenzfähigen Güter, die Russland für den Export anzubieten hatte, waren seine Rohstoffe. So überrascht es nicht, dass die beiden Länder sich wirtschaftlich weitgehend voneinander abkoppelten. Die Ausnahme blieb der Energiesektor.

Zu den wirtschaftlichen und politischen kamen atmosphärische Störungen hinzu, als 1993 bei den Dumawahlen antiwestliche und nationalistische Stimmen ein deutlich größeres Gewicht in der Duma erhielten als zuvor für möglich gehalten. Polen orientierte sich angesichts solcher Stimmen nur umso klarer auf die NATO und wandte sich von Russland ab. Auch der Machtwechsel in Polen 1994 von Präsident Wałęsa zu Präsident Kwaśniewski brachte hier keine Verbesserungen. In den Folgejahren änderte sich an dieser Situation kaum etwas, sodass sich der Bedeutungsverlust, den Polen für die russische Außenpolitik erlitten hatte, auch in der Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation aus dem Juli 2000 widerspiegelte. Den zentralen Stellenwert der russischen Europapolitik nahmen die OSZE und die EU als wichtigster Handelspartner ein. Die Beziehungen zu Ostmitteleuropa wurden hingegen verklausuliert als krisengebeutelt bezeichnet.

Zwischen 2000 und 2005 unterhielten Russland und Polen recht intensive politische Beziehungen zueinander. Der russische Präsident Wladimir Putin und sein polnischer Kollege Aleksander Kwaśniewski trafen sich insgesamt zehn Mal. Zwischen den Regierungschefs und den Außenministern sowie den Parlamenten bestanden regelmäßige Kontakte. Ebenso gab es ein zweiseitiges Komitee zur russisch-polnischen Zusammenarbeit. Nach 2005 gingen die Intensität und das Niveau der politischen Kontakte deutlich zurück. Unter der national-konservativen Regierung in Warschau und der von ihr verfolgten antirussischen Politik kam es zu einer Blockade der Beziehungen. Russland reagierte auf die Schritte Warschaus mit Verhinderungsinitiativen, dem Versuch einer Isolierung Polens in der EU, Machtgesten und größtenteils wirtschaftlichen Bestrafungsmaßnahmen.4

Die Streitthemen waren weit gestreut: Energie (Ostseepipeline), NATO-Osterweiterung (NATO-Beitritt Georgiens und der Ukraine), Verhandlungen um das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen Russlands mit der EU, Demokratisierung („Orangene¬ Revolution“ in der Ukraine) sowie das Raketenabwehrprogramm der Polen in Kooperation mit den USA. Das letztgenannte Projekt hatte aus russischer Sicht mit Sicherheit eine große Bedeutung. Erst die liberal-konservative Regierung unter Donald Tusk leitete einen Neuanfang der polnisch-russischen Beziehungen ein und verhielt sich gegenüber Russland pragmatischer. Schon in seiner Regierungserklärung kündigte Tusk an, dass er einen Dialog führen wolle mit „Russland, wie dies eben sei“. Kurze Zeit später hob Moskau das Einfuhrverbot für Fleisch aus Polen auf, das 2005 verhängt worden war und die bilateralen Beziehungen besonders belastet hatte.

Die aktuelle Verbesserung der russisch-polnischen Beziehungen steht jedoch vor allem im Zusammenhang mit dem tragischen Flugzeugunglück in Smolensk im April 2010, bei dem der polnische Präsident Lech Kaczyński, seine Frau und mit ihm ein Großteil der politischen und gesellschaftlichen Eliten Polens ums Leben kamen. Die Reaktionen der russischen Seite auf das Unglück wurden in Polen sehr positiv aufgenommen und führten zu einer spürbaren Verbesserung der Beziehungen vor allem in atmosphärischer Hinsicht. So konnte sich Putin durch die Umarmung von Donald Tusk, während dieser einen Kranz an der Unglücksstelle niederlegte, von einer menschlichen Seite zeigen, die ihm zuvor in Polen niemand zugetraut hätte. Auch die Tatsache, dass Putin solange an der Unglücksstelle in Smolensk blieb, bis der Sarg mit dem Leichnam des polnischen Präsidenten nach Warschau abtransportiert worden war, hatte eine starke Aussagekraft. Zudem wurde im russischen Staatsfernsehen nur einen Tag nach der Flugzeugkatastrophe der Film „Katyn“ von Andrzej Wajda ausgestrahlt. Voller Dankbarkeit und Genugtuung registrierten die Polen auch, dass viele Russen mit ihnen trauerten. Der russische Präsident Medwedjew sprach dem polnischen Volk noch am Unglückstag sein aufrichtiges Beileid aus und sicherte zu, dass die russische Seite bei der Aufklärung der Unglücksursache gemeinsamen mit der polnischen Seite vorgehen wolle.5

Diese momentane und vor allem emotionale Verbesserung der Beziehungen hat sich auf russischer Seite auch in den Wochen und Monaten nach dem Flugzeugunglück fortgesetzt. So bezeichnete Präsident Medwedjew die Entwicklung der russisch-polnischen Beziehungen im Juli 2010 als eine vorrangige Richtung der russischen Außenpolitik und bekräftigte die Bereitschaft, mit dem neu gewählten polnischen Präsidenten Komorowski zu kooperieren, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten auszubauen. Im September 2010 nahm der russische Außenminister Lawrow auf Einladung seines polnischen Kollegen Sikorski erstmals in der Geschichte der beiden Länder an einer Beratung der polnischen Botschafter teil. Ebenfalls im September 2010 besuchte auch der russische Generalstabschef Nikolaj Makarow Polen und nahm dabei an einer gemeinsamen Sitzung der Auswärtigen Ausschüsse der Parlamente beider Länder teil.

Möglichkeiten und Grenzen eines Neuanfangs

Die Frage, wie nachhaltig der begonnene Neuanfang der russischen Polenpolitik und der Beziehungen zwischen den beiden Staaten einzuschätzen ist, zielt auf das veränderte Konfliktpotenzial zwischen beiden Staaten. Hierbei geht es im Wesentlichen um drei Konfliktfelder bzw. Themen: * die Neuordnung Europas und des postsowjetischen Raums (Außen- und Sicherheitspolitik), * die Energiepolitik sowie * die Aufarbeitung strittiger Themen aus der Vergangenheit.

In einigen Punkten ist dabei eine Abnahme des Konfliktpotenzials festzustellen. So lösen sich einige bis vor kurzem existierende Probleme ohnehin allmählich auf. Hierzu zählt die neue Situation in der Ukraine, wo nach den letzten Präsidentschaftswahlen und dem Erfolg des russlandfreundlichen Kandidaten Janukowitsch ein Kurswechsel zugunsten Moskaus stattgefunden hat. Das Thema des NATO-Beitritts der Ukraine ist damit bis auf Weiteres von der Agenda und belastet die Beziehungen nicht. Im Übrigen ist auch der NATO-Beitritt Georgiens momentan nicht aktuell. Ebenso ist das Problem des amerikanisch-polnischen Raketenabwehrprogramms durch das Angebot seitens der NATO an Russland, an diesem Programm teilzunehmen, ganz wesentlich entschärft worden.

Dies darf allerdings nicht über nach wie vor bestehende Interessensunterschiede und Differenzen zwischen den beiden Staaten hinwegtäuschen. So gehören die Ostseepipeline oder das in Polen umstrittene Abkommen zwischen dem polnischen Gasversorger PGNiG und Gazprom zu den nach wie vor strittigen Themen. Im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik bestehen polnische Befürchtungen hinsichtlich der russischen Außen- und Sicherheitspolitik fort. So wurden russisch-belarussische Manöver in Polen mit Sorge gesehen. Das Land hält darüber hinaus an dem Ziel fest, über die Stationierung militärischer Hardware, aber vor allem auch von Truppen aus den USA eine feste Sicherheitsgarantie gegenüber Russland zu bekommen.

Zudem gilt es auch, externe wie innenpolitische Faktoren in den Blick zu nehmen. Zum einen wird es für die Politik Russlands gegenüber Polen mit Sicherheit von Bedeutung sein, inwiefern der Versuch eines Neuanfangs in den amerikanisch-russischen Beziehungen von Erfolg gekrönt sein wird. Zum anderen gilt es nicht aus dem Blick zu verlieren, dass in Russland 2012 bereits wieder Präsidentschaftswahlen anstehen. Im Zuge dieser wichtigen personal- und machtpolitischen Entscheidung in Russland ist nicht gänzlich auszuschließen, dass es im Vorfeld zu außenpolitischen Profilierungen kommt, die sich negativ für den Neustart in der russischen Polenpolitik auswirken könnten.

Fazit

Insgesamt dürfen die Änderung der russischen Polenpolitik und ihre Auswirkung auf die polnisch-russischen Beziehungen nach dem Flugzeugunglück in Smolensk nicht zu der Schlussfolgerung führen, dass sich in der russischen Polenpolitik ein fundamentaler Wandel eingestellt hat. Phasen einer Hinwendung zum westlichen Nachbarn hat es auch zuvor gegeben. Russland wird in seiner Polenpolitik aufgrund seiner inneren Verfasstheit und seines Anspruchs auf Weltmachtstatus auf absehbare Zeit ein bisweilen unbequemer Partner bleiben. Ebenso ist anzunehmen, dass sich trotz der atmosphärischen Verbesserungen in den Beziehungen nicht alle Interessenunterschiede in Luft auflösen werden. Russland wird in seiner Außenpolitik auch weiterhin Ziele verfolgen, die mit denen der polnischen Außenpolitik nicht immer leicht zu vereinbaren sein werden. Strategische Differenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch in Fragen der Energieversorgung werden auch weiterhin Bestand haben.

Allerdings kann insofern durchaus zumindest von einem mittelfristigen Neuansatz in der russischen Haltung gegenüber Polen ausgegangen werden, als zumindest einige der Stolpersteine aus der jüngeren Vergangenheit aus dem Weg geräumt oder auf dem Weg einer endgültigen Beilegung zu sein scheinen. Russland hat zudem seine Politik einer Isolierung Warschaus in der EU aufgegeben und setzt nun umgekehrt auf Polen als ein wichtiges Land in der EU. Wie lange dieser Neuansatz trägt, muss jedoch vorerst offen bleiben.


Fußnoten:


  1. Nach Lilija Schewzowa spiegelt die Außenpolitik Russlands unter Wladimir Putin die innere Verfasstheit des Landes als bürokratisch-autoritäres System mit demokratischer Fassade wieder. Die Übertragung dieser Hybridität im Inneren auf das Außenverhalten Russlands insbesondere gegenüber dem Westen lässt sich nach Schewzowa auf die Formel „Wir arbeiten mit euch bei der Lösung internationaler Probleme zusammen, aber bekämpfen euren Einfluss sowohl innerhalb des Landes als auch in dem Raum, den wir als unsere Einflusssphäre ansehen“ verdichten. Vgl. Lilija Schewzowa: Bürokratischer Autoritarismus. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 11/2006, 13.03.2006, S. 6-13, hier S. 11. ↩︎

  2. Vgl. Sven C. Singhofen: Strategische Partnerschaft oder neue Konfrontation? Die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen (Arbeitspapier der Konrad-Adenauer-Stiftung, Nr. 159/2006). ↩︎

  3. Vgl. Johannes Baur: Abkopplung und Entfremdung – Rußland und Ostmitteleuropa. In: osteuropa 51 (2001), H. 4/5, S. 532-539. ↩︎

  4. Exemplarisch für die neue Situation war nach Kai-Olaf Lang der polnisch-russische „Fleischkonflikt“, bei dem Russland ein Embargo gegen die Einfuhr von Fleischlieferungen über Polen verhängte. Danach blockierte Warschau die Verhandlungen um ein Nachfolgeabkommen des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und der Russischen Föderation. Vgl. dazu Kai-Olaf Lang: Klimawandel oder Zwischenhoch? Die neue Sachlichkeit in den polnisch-russischen Beziehungen. In: Polen-Analysen, Nr. 73, 06.07.2010, S. 2-9. ↩︎

  5. Vgl. dazu Reinhold Vetter: Euphorie und Ernüchterung. Polens Russlandpolitik vor und nach Smolensk. In: osteuropa 60 (2010), H. 9, S. 17-35. ↩︎