Polen und Russland, unsere Nachbarn im Osten – heute Partner – Freunde?

(Erfahrungen)
aus OWEP 1/2011  •  von Bernhard Vogel

Zusammenfassung

Polen und Russland aus der Perspektive eines deutschen Politikers – vielleicht ein ungewöhnlicher Zugang. Aus der Distanz weitet sich der Blick, neue Aspekte scheinen auf. Deutlich wird, wie wichtig ein gutes polnisch-russisches Verhältnis für Deutschland und Europa insgesamt ist.

Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a. D., ist Ehrenvorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung.

I.

Über Jahrzehnte war die Nadel meines außenpolitischen Kompasses nach Westen ausgerichtet. Meine erste Auslandsreise, noch als Schüler, führte mich nach Rom. Später ging es natürlich nach Frankreich und England und schließlich in die USA und vor allem nach Israel. Nach Polen oder in die Sowjetunion zu reisen, war mir auch als Student noch nicht in den Sinn gekommen. Polen war für mich ein von Kommunisten regiertes Land – Teil des von der Sowjetunion beherrschten Ostblocks, noch dazu durch ihren treuesten Vasallen, die DDR, von der Bundesrepublik abgeriegelt.

Hitlers Reichstagsrede vom 1. September 1939, die im Radio zumindest in Ausschnitten übertragen wurde und den Überfall auf Polen rechtfertigen sollte, klingt mir noch in den Ohren: „Seit 5.45 Uhr wird zurück geschossen und von jetzt an wird Bombe mit Bombe vergolten.“ Mit einer Lüge begann Hitler den Zweiten Weltkrieg, der Polen wie Deutschland, ja ganz Europa ins Unglück stürzen sollte. Je intensiver ich mich während meines Studiums mit der jüngsten europäischen Geschichte befasste, umso bewusster wurde mir, was für furchtbare Verbrechen in deutschem Namen an diesem Volk begangen worden waren: die Aufteilung Polens zwischen Deutschland und der Sowjetunion, die Bildung eines Generalgouvernements für Restpolen, der Mord an polnischen Juden, der Aufstand der Juden im Warschauer Ghetto, das Scheitern des Aufstandes der polnischen Untergrundbewegung, die Kapitulation Warschaus, dem die am Ostufer der Weichsel stationierten sowjetischen Truppen monatelang nicht zur Hilfe kamen.

Als das Zweite Vatikanische Konzil 1965 zu Ende ging, taten die polnischen Bischöfe den ersten Schritt: Mit ihrem Brief an ihre deutschen Amtsbrüder setzten sie eine befreiende Geste von moralischer Größe und Symbolkraft. „Wir vergeben und bitten um Vergebung.“ Und ihre deutschen Mitbrüder erwiderten: „Mit brüderlicher Ehrfurcht ergreifen wir die dargebotene Hand.“ Vorausgegangen war die Ostdenkschrift der evangelischen Kirche, in der Flucht und Vertreibung als die Folgen des nationalsozialistischen Terrors bezeichnet wurden und für ein Polen in sicheren Grenzen geworben wurde.

Als Kultusminister von Rheinland-Pfalz förderte ich Anfang der siebziger Jahre die Schaffung eines Schulbuchinstitutes in Braunschweig, das Niedersachsen mit Unterstützung von Rheinland-Pfalz begründete (das heutige „Georg-Eckert-Institut für internationale Schulbuchforschung“) sowie die Errichtung des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, das unter der Leitung von Karl Dedecius beachtlich an Bedeutung gewinnen sollte, und die Einrichtung eines Studienschwerpunkts „Polonistik“ an der Universität Mainz.

Ich fuhr mehrfach nach Warschau oder traf mich mit Repräsentanten der polnischen Machthaber in Westdeutschland. Wir erreichten gemeinsam durchaus gewisse Erfolge, aber über das Leid der Menschen, die aus Schlesien oder Pommern vertrieben worden waren, oder gar über den Hitler-Stalin-Pakt durfte nicht gesprochen werden. Anlässlich meiner Polenreisen kam es zu ersten Begegnungen mit polnischen Katholiken. Sie vertieften sich, nachdem ich Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken geworden war. Der unvergessene Stanisław Stomma, der Nestor der Aussöhnung zwischen Polen und Deutschland, war schon 1958 als erster polnischer Sejm-Abgeordneter nach Bonn gereist. Ich lernte ihn und andere wichtige Personen, darunter Tadeusz Mazowiecki, Jerzy Turowicz, Mieczysław Pszon, Janusz Reiter und später besonders intensiv Władysław Bartoszewski kennen. In Krakau kam es im April 1973 zu einem langen Gespräch mit dem dortigen Kardinal Karol Wojtyła, dem späteren Papst Johannes Paul II., der zum „Türöffner der Freiheit“ (Helmut Kohl) werden sollte. Ich machte meinen ersten Besuch in Auschwitz, der Stätte furchtbaren Grauens. Ich stand an der Rampe, von der aus Edith Stein in die Gaskammer ging, und im Hungerbunker, in dem Maximilan Kolbe seinen Opfertod starb. Später sollte ich für zehn Jahre das Maximilian-Kolbe-Werk leiten, das bis heute versucht, überlebenden KZ-Opfern zu helfen. Mir wurde bewusst, wie notwendig, aber auch wie schwierig es werden würde, Brücken zu schlagen, um eines Tages zu Versöhnung, zu Partnerschaft, ja in noch fernerer Zukunft zu Freundschaft zu gelangen.

Die ungelöste Grenzfrage belastete über Jahrzehnte jedes Gespräch, und das Festhalten am Selbstbestimmungsrecht für alle Deutschen – für die Deutschen in der DDR eine Überlebensfrage – erwies sich als schwerwiegendes Hindernis. Beides konnte nicht mit den kommunistischen Machthabern in Polen gelöst werden. Dazu bedurfte es eines endgültigen Schlussstriches unter das Unheil des Zweiten Weltkriegs. Der Aufstand auf der Danziger Lenin-Werft mit Lech Wałęsa als Leitfigur der Solidarność-Bewegung, die Wahl eines Polen zum Papst, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger in Rom davon überzeugt war, dass der Kommunismus vor seinem Zusammenbruch stand, veränderten alles. Von Polen brach sich die Freiheitsbewegung in Osteuropa Bahn. Ohne Solidarność, ohne den Papst aus Polen wäre es nicht zur friedlichen Revolution in der DDR und zum 9. November 1989 gekommen. Der Zufall wollte es, dass ich diesen historischen Tag in Warschau erlebte. Die ersten Nachrichten über die Geschehnisse am Brandenburger Tor erreichten die deutsche Delegation, die Bundeskanzler Helmut Kohl auf seinem Staatsbesuch begleitete, beim Abendessen, zu dem uns der kurz zuvor zum Ministerpräsidenten gewählte Tadeusz Mazowiecki eingeladen hatte. Am Tag darauf, am 10. November 1989, konnten wir die Außenstelle der Konrad-Adenauer-Stiftung in Warschau eröffnen. Ein Wunder war geschehen.

Warschau stimmte dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag zu. Die so lange und so heiß umstrittene polnische Westgrenze wurde von Deutschland bestätigt und anerkannt.

Mit aller Kraft hat sich Deutschland, hat sich insbesondere Helmut Kohl für den baldigen Beitritt Polens zur NATO und im Rahmen der Osterweiterung zur EU eingesetzt. Der polnische Ministerpräsident sprach in der Nacht zum 1. Mai 2004 vom glorreichsten Augenblick in der polnischen Geschichte. Schwierigkeiten und Irritationen blieben auch danach nicht aus, Fehler wurden auf beiden Seiten gemacht. Aber zumindest seit der Wahl von Donald Tusk zum polnischen Ministerpräsidenten ist das Eis gebrochen.

II.

Die deutsch-polnische Nachbarschaft steht auf einer belastbaren Grundlage. Ein selbstbewusstes Polen ist heute unser Nachbar. Unsere Beziehungen sind vielschichtig und eng. Versöhnung und Freundschaft sind keine Fremdworte mehr. Viele Polen orientieren sich in ihrem Bemühen um bessere Beziehungen zur Ukraine und zu Russland heute am deutsch-polnischen Beispiel. Auch die Beziehungen Polens zu Russland und erst recht unsere Beziehungen zu Russland leiden bis heute unter den Folgen des von Hitler mutwillig begonnenen Zweiten Weltkriegs. Sowjetische Truppen standen bis August 1994 mitten in Deutschland; Polen war, wie die DDR, ein sowjetischer Satellitenstaat. Von der Sowjetunion hatte der Zweite Weltkrieg den höchsten Blutzoll gefordert.

Erst die Ernennung Michael Gorbatschows zum Generalsekretär der KPdSU, erst Perestrojka und Glasnost brachten die Auflösung der Sowjetunion, brachten die große – wie wir heute wissen – welthistorische Wende. Michael Gorbatschow wurde zu einem der Väter der deutschen Wiedervereinigung und zum Totengräber der Sowjetunion. Russland wurde zum größten und bedeutendsten Partner Polens und Deutschlands im Osten, wirtschaftlich und politisch. 6.000 deutsche Unternehmen arbeiten in Russland.

Es ist unsere gemeinsame Staatsräson, diese Beziehungen wichtig zu nehmen, ihnen größte Aufmerksamkeit zu schenken. Und auch Russland hat längst erkannt, dass es wirtschaftlich und politisch mehr zu gewinnen hat, wenn es auch mit Polen normale Beziehungen aufbaut. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland haben sich aufgrund beiderseitiger handfester Interessen gut entwickelt. Putin und seinem Nachfolger Medwedjew kommt das Verdienst zu, in der Nachfolge von Gorbatschow und Jelzin ihr Land stabilisiert zu haben. Zu einem demokratischen Gemeinwesen, wie wir es verstehen, ist es nicht geworden. Die Geltung der Menschenrechte und der demokratischen Grundrechte, volle Meinungsfreiheit, Rechtssicherheit und Marktwirtschaft sind für die Zukunft noch nicht gesichert. Kritische, unabhängige Journalisten werden ermordet. Ihr Tod wird nicht aufgeklärt.

Vor einiger Zeit hat Wolfgang Ischinger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, im Deutschlandfunk von einem ausführlichen Gespräch mit Präsident Medwedjew berichtet. Dieser habe völlig neue Töne angeschlagen, nicht auf klassischen russischen Positionen beharrt, sondern gesagt: „Wir brauchen in Russland auch mehr Öffnung, mehr Demokratie, mehr Heterogenität.“ Und er habe sein großes Interesse am Projekt gemeinsamer Raketenabwehr und an einer gesamteuropäischen Sicherheitsgemeinschaft gezeigt. Auch sein Bemühen um eine Entspannung im russisch-polnischen Verhältnis habe er betont. Das macht Hoffnung. Aber wie ist die Machtkonstellation im Kreml wirklich? Wer wird die Nachfolge von Medwedjew antreten? Er selbst oder sein Vorgänger?

Die deutsche Außenpolitik sollte die Veränderungen im Kreml beachten, sollte aber auch auf Polen Rücksicht nehmen. Angela Merkel hat angesichts der historischen Erfahrungen Polens zu Recht gesagt: „Wer nach Moskau fährt, sollte in Warschau Station machen.“

Das kostet Zeit und ist nicht immer einfach, aber wir sollten aus unserer gemeinsamen deutsch-polnischen Geschichte die richtigen und die notwendigen Schlüsse ziehen. Polen muss sich vorbehaltlos auf uns verlassen können. Es darf seinerseits allerdings nicht nur respektieren, sondern es muss akzeptieren, dass es nicht nur für Deutschland, sondern auch für Polen lebensnotwendig ist, für Russland die Tür zu Europa offen zu halten. Ein offenes, unverkrampftes Verhältnis zwischen Russland und Deutschland ist darum Voraussetzung. Eine Mitgliedschaft Russlands in der EU kommt meines Erachtens aus vielen Gründen nicht in Frage, und auch eine Mitgliedschaft in der NATO begegnet bei mir großer Skepsis. Aber an einer Abwendung Russlands von Europa, an einer einseitigen Hinwendung nach Asien, kann weder Deutschland noch Polen gelegen sein.

Eine von Bismarck gerne gebrauchte Maxime lautet: „Der Feind meines Feindes ist mein Freund.“ Ich meine: „Der Freund unseres Freundes ist unser Freund.“ Wir Deutsche wünschen uns für die Zukunft Polen und Russland als Partner und als Freunde.