Verlorener Frieden in Europa

Im Frühjahr 2022 ist der Traum geplatzt, den Krieg vom europäischen Kontinent zu verbannen. Viele, die sich nicht mehr aus eigener Erfahrung an die beiden Kriege des 20. Jahrhunderts erinnern und die Tragödie der Balkankriege in den 1990er Jahren vergessen haben, hatten gehofft, dass der Frieden in Europa gewonnen hätte und für die Zukunft gesichert sei. Das war eine Illusion. Die Völker Europas sind nun entsetzt, dass sich das „Vergießen christlichen Blutes“ auf unserem Kontinent wiederholt, wie es einst Papst Benedikt XV. 1914 gesagt hatte.

Der Krieg in der Ukraine ist ein dringender Aufruf, die grundlegenden Bestrebungen, Werte und Verpflichtungen des europäischen Prozesses nach dem Zweiten Weltkrieg zu überdenken und für den globalen Kontext von heute neu zu formulieren. Für die Europäer wird dieses Gefühl eines kritischen Moments bei der Gestaltung Europas noch durch die Covid-19-Pandemie verstärkt, die bei vielen Bürgern und in den Gesellschaften eine tiefe Verunsicherung ausgelöst hat.

Darüber hinaus sind diese Krisen in einer Zeit entstanden, in der Europa mit massiven Herausforderungen des Übergangs konfrontiert ist: Die „vierte industrielle Revolution“, der Klimawandel und die Planung und Umsetzung einer gerechten und ausgewogenen Übergangspolitik im Rahmen des „Green Deal“. Gleichzeitig müssen in allen EU-Mitgliedstaaten neue Sicherheitsbedürfnisse und Fragen der Rechtstaatlichkeit bewältigt werden.

Eine Zukunftskonferenz als Antwort

Die Europäische Union hat deshalb die „Konferenz über die Zukunft Europas“ ins Leben gerufen. Diese Initiative zielt darauf ab, das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für die EU zu fördern und ihre Legitimität zu stärken. So können das Bewusstsein und das Verständnis der Bürger für die Ziele der europäischen Politik gefördert werden, ebenso die partizipativen Möglichkeiten des demokratischen Engagements in unserem digitalen Zeitalter. Mit dem Blick auf die drängenden Fragen der Zukunftsperspektive Europas hat die Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Union (COMECE) 2017 anlässlich des 60. Jahrestags der Römischen Verträge mit Unterstützung von Renovabis eine Konferenz mit dem Titel „Europa (neu) denken - ein christlicher Beitrag zur Zukunft des europäischen Projekts“ organisiert. Diese Tagung fand nach dem Schock des Brexit statt, nachdem mit dem Vereinigten Königreich zum ersten Mal ein Mitgliedstaat aus der EU ausgetreten war. Die Konferenz, die von ihrem Charakter und ihren Methoden her dialogisch angelegt war, machte die Notwendigkeit deutlich, die Bedeutung und den Zweck des europäischen Projekts im digitalen Zeitalter neu zu überdenken – und fast prophetisch auch in Bezug auf die EU-Beziehung mit Gesamteuropa sowie die Beziehungen zwischen Ost und West.

Heraklit von Ephesus hat einst bemerkt, dass „alles fließt“, und die europäische Politik ist in der Tat im Fluss. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen hat das erkannt und ihre Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament am 15. September 2021 „Die Seele Europas stärken“ betitelt. Nachdem sie eine Reihe von politischen Themen skizziert hatte, um Europas Streben nach den in den Verträgen verankerten Werten und deren Verwirklichung zu veranschaulichen, zitierte sie den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlamentes Robert Schuman: „Europa braucht eine Seele, ein Ideal und den politischen Willen, diesem Ideal zu dienen”.

Sie bekräftigte, dass Gesellschaften, die auf Demokratie und Werten beruhen, ein stabiles Fundament haben. Über die in den europäischen Verträgen verankerten Werte sagte sie: „Es sind diese Werte, die dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas entstammen [...] [und die] Teil unserer Seele, Teil dessen [sind], was uns heute ausmacht”. Von der Leyen sprach weiter über die Entschlossenheit der EU, ihre Werte um jeden Preis zu verteidigen. Sie erinnerte daran, dass diese grundlegenden Werte durch die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs garantiert werden, und betonte gleichzeitig, dass die Rechtsstaatlichkeit hart und ständig erkämpft werden müsse.

Kann der Kampf um die Verwirklichung der Werte, auf die sich Europa gründet (kristallisiert in Artikel 2 EUV), allein durch die Arbeit der politischen Institutionen gewonnen werden? Vielleicht kommt dem Leser hier die These des Rechtsphilosophen Ernst-Wolfgang Böckenförde in den Sinn, dass der säkulare Staat von Voraussetzungen abhängig ist, die er nicht garantieren kann. Ähnlich äußerte sich der frühere Erzbischof von Canterbury Rowan Williams in einer Ansprache: „Wenn der liberale Staat nicht in einem ständigen Dialog mit der Religionsgemeinschaft steht, verliert er seinen wesentlichen Liberalismus. Er wird einfach dogmatisch säkular, indem er darauf besteht, dass der religiöse Glaube öffentlich unsichtbar ist; oder er wird chaotisch pluralistisch, mit keiner angemessenen Begründung seiner Legitimität außer einer positivistischen (der Staat ist die Behörde, die zufällig das Gewaltmonopol innehat).”

Europa auf soliden Grundlagen

Diese Aussagen erinnern an die Worte des heiligen Papstes Johannes Paul II. im Apostolischen Schreiben „Ecclesia in Europa”: „Europa braucht eine religiöse Dimension. Um ,neu‘ zu sein, muss es sich analog zu dem, was für die ,neue Stadt‘ in der Geheimen Offenbarung gesagt wird (vgl. 21, 2), vom Handeln Gottes erreichen lassen. Die Hoffnung, eine gerechtere und menschenwürdigere Welt zu bauen, kann nämlich nicht von der Erkenntnis absehen, daß die menschlichen Anstrengungen vergebens wären, wenn sie nicht von der göttlichen Hilfe begleitet würden [...] . Damit Europa auf soliden Grundlagen erbaut werden kann, ist es notwendig, sich auf die echten Werte zu stützen, die ihr Fundament in dem allgemeinen Sittengesetz haben, das in das Herz jedes Menschen eingeschrieben ist. Die Christen können sich nicht nur mit allen Menschen guten Willens zusammenschließen, um für die Errichtung dieses großen Bauwerkes zu arbeiten, sondern sie sind eingeladen, gewissermaßen dessen Seele zu sein, indem sie auf die wahre Bedeutung der Organisation der irdischen Stadt hinweisen.“

Das europäische Projekt wurde in der Tat als Novum, als politischer Neuanfang konzipiert und gestaltet. Die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 ist zugleich bescheiden zaghaft und ehrgeizig im Ton. Die institutionelle Architektur der Europäischen Gemeinschaften (der heutigen EU), die von den Staats- und Regierungschefs, Politikern, Diplomaten und Beamten der sechs Gründerstaaten geduldig ausgearbeitet wurde, legte den Grundstein für die „Gemeinschaftsmethode“, die sich in den folgenden Jahrzehnten im Zuge des Erweiterungsprozesses und der politischen Vertiefung entwickelt hat. Als innovativer Schritt in der politischen Geschichte, der von den Gründerstaaten einvernehmlich und frei beschlossen wurde, sollte er das Gemeinwohl der Mitgliedstaaten und ihrer Völker fördern. Er markiert einen neuen und mutigen Schritt in der europäischen Geschichte und in der politischen Praxis.

Die Wertschätzung und das Bewusstsein der Bürger für dieses qualitative Novum, wie es in den europäischen Institutionen und Organisationen erreicht wurde, sind in den Nachkriegsgenerationen unterentwickelt. In dieser Hinsicht weisen das heutige Europa und viele seiner Bürger das auf, was Papst Franziskus als „eine Art Erinnerungsdefizit” bezeichnet.

Gestützt auf die Soziallehre der Kirche mit ihrer Betonung der Würde der menschlichen Person, des Gemeinwohls, des Friedens als öffentliches Gut, der Prinzipien der Solidarität und der Subsidiarität können die Kirche und ihre zahlreichen Einrichtungen in Europa eine unersetzliche Rolle bei der Förderung der Wertschätzung und des Bewusstseins der Bürger für die edlen und bedeutenden Errungenschaften der europäischen Prozesse seit ihren Anfängen spielen, und sie tun das bereits jetzt.

Europäisches Bewusstsein aufbauen

Eine kritische Begleitung der europäischen Politik ist dadurch nicht ausgeschlossen. Im Gegenteil, es ist die Berufung und Aufgabe der Kirche und der vom Glauben inspirierten Organisationen, die europäischen Institutionen und Organisationen aufzufordern, die in den Gründungsverträgen und im konsolidierten Vertrag verankerten Werte ad intra und ad extra in ihrer Politik zu verfolgen und zu verwirklichen und so ihre Bemühungen kritisch-konstruktiv zu unterstützen.

Unter den zahlreichen kirchennahen und vom Glauben inspirierten Gruppen, die in der Lage sind, ein europäisches staatsbürgerliches Bewusstsein aufzubauen und zu schärfen und damit eine öffentliche politische Meinung zu entwickeln, sind die nationalen Kommissionen von Justitia et Pax zu nennen, von denen es in ganz Europa etwa dreißig gibt. Zwar befasst sich jede Kommission notwendigerweise mit Fragen, die für Gerechtigkeit und Frieden in ihrem nationalen Kontext von Bedeutung sind, doch sind Fragen von gemeinsamem europäischem und sogar globalem Interesse (z.B. Umweltfragen und Bewahrung der Schöpfung) fester Bestandteil ihrer Arbeitsagenda. Ihren Aktivitäten verleihen sie zudem durch Justitia et Pax Europa, dem europäischen Netzwerk der nationalen Kommissionen, eine europäische Dimension. Es ist bemerkenswert, dass Justitia et Pax Europa bereits im Herbst 2021 beschlossen hat, seine jährliche konzertierte Aktion einem von Papst Franziskus hervorgehobenen Thema zu widmen, nämlich der Förderung einer Kultur des Friedens.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Textes hatte das Thema durch den russischen Angriff auf die Ukraine eine Dringlichkeit und Dimension erlangt, die die Autoren nicht vorhersehen konnten. Nichtsdestotrotz sind die darin enthaltenen Vorschläge nach wie vor relevant, da sich die Völker Europas mit den Auswirkungen dieses Krieges auf Fragen wie eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik oder eine EU-Strategie gegen die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen auseinandersetzen. Bemerkenswert unter den Vorschlägen ist die Anregung eines gesamteuropäischen Friedensnetzes, das die EU, das Vereinigte Königreich, die Schweiz und alle anderen europäischen Nicht-EU-Staaten einbeziehen könnte.

Förderung einer aktiven europäischen Bürgerschaft

Unabhängig von den Herausforderungen bei der Verwirklichung dieses Vorschlags sollte seine Notwendigkeit für den Frieden in Europa in dem sich abzeichnenden geostrategischen und globalen Kontext offensichtlich sein. Die Veröffentlichung und Verbreitung der konzertierten Aktion, die jedes Jahr am Aschermittwoch von Justitia et Pax Europa herausgegeben wird, soll einen Beitrag zur Gestaltung und zum Aufbau eines gemeinsamen europäischen Verständnisses von sozialethischen Fragen leisten. Sie sind für die Förderung von Frieden, Gerechtigkeit und Gemeinwohl in Europa von entscheidender Bedeutung. Solche Initiativen sind für die auf Informationen gegründete Meinungsbildung in Europa und für die Entwicklung eines aktiven europäischen Bürgersinns unerlässlich. Ihre Fähigkeit, eine aktive europäische Bürgerschaft zu fördern, die durch die Soziallehre der Kirche bereichert wird, hat durch Technologie und Digitalisierung ein neues Potenzial erhalten.

In gewisser Weise vergleichbar ist die jüngste Initiative, die auf Betreiben des Präsidenten der COMECE Kardinal Jean-Claude Hollerich ergriffen wurde, um Vertreter der katholischen Jugend und ihrer Organisationen in die Arbeit der COMECE selbst und auch in die Konferenz über die Zukunft Europas einzubinden, um einen Raum für die kreative Beteiligung der europäischen Jugend an der Gestaltung des Europas von morgen zu eröffnen. Ihre Treffen, die aufgrund der Pandemie nur virtuell stattfanden, konzentrierten sich auf so zentrale Politikbereiche wie Zusammenhalt und einen gerechten sozialen Aufschwung nach der Pandemie, den ökologischen und digitalen Wandel sowie Demokratie und europäische Werte.

Die Förderung einer solchen Beteiligung von Vertretern der katholischen Jugend an der Gestaltung der europäischen Politik bietet „Zündpunkte“ für die Entdeckung der Relevanz der christlichen Anthropologie und des christlichen Denkens für den Dienst am europäischen Gemeinwesen und die Entwicklung der Union selbst und ihrer Mitgliedstaaten. Auf diese Weise hat die Kirche, in diesem Fall durch die COMECE, so etwas wie ein Laboratorium für europäische Angelegenheiten für zukünftige Führungskräfte in den Mitgliedstaaten geschaffen.

Ein weiteres ökumenisches Beispiel für das Engagement der Kirchen als Brückenbauer in europäischen Fragen ist die Arbeit des Irischen Kirchenrats nach dem Brexit. Hier in Nordirland luden Vertreter der Methodisten, Presbyterianer, Anglikaner (Kirche von Irland) und der katholischen Kirche Politiker, Vertreter der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft zu Gesprächen ein, um die Auswirkungen des Brexits auf das Wirtschaftsleben Nordirlands und auf den laufenden Friedensprozess zu erörtern. Diese Gespräche bildeten den notwendigen Hintergrund für eine fundierte ökumenische Auseinandersetzung der Kirchen mit Vertretern der britischen Regierung, mit EU-Kommissar Maroš Šefčovič und EU-Beamten über das Nordirland-Protokoll, das immer noch Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU ist.

Vertrag von Lissabon als Meilenstein

Die europäischen Institutionen und Organisationen täten gut daran, das Potenzial solcher kirchlicher und glaubensbasierter Basisinitiativen für die Zukunft Europas stärker zu nutzen. Schließlich wurde mit dem Vertrag von Lissabon ein Meilenstein in den Beziehungen zwischen der EU und den Kirchen, Glaubensgemeinschaften sowie weltanschaulichen und nichtkonfessionellen Organisationen erreicht. So verpflichtet Artikel 17 AEUV die EU nicht nur zur Anerkennung und Achtung des Status der Kirchen nach nationalem Recht, sondern auch zu einem offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog mit den Kirchen.

Ihre Umsetzung durch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament zusammen mit den Kirchen und ihren repräsentativen Organisationen – in erster Linie der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) und der COMECE – war unterschiedlich. Wie immer brauchen Erfahrung, Versuch und Irrtum, vertrauensbildende Maßnahmen und die Entwicklung geeigneter Methoden für einen solchen Dialog Zeit und Urteilsvermögen. Auch kann die vielfältige Dynamik der Beziehungen zwischen Kirche und Staat mit ihren tiefen Wurzeln in der europäischen Geschichte nicht ignoriert werden, wenn in den kommenden Jahren eine Methodik für die Umsetzung dieses Artikels entwickelt wird.

In diesem Zusammenhang verdient die Ansprache des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an die katholischen Bischöfe vom April 2018 Aufmerksamkeit. Er sagte: „Die Verbindung zwischen der Kirche und dem Staat hat sich verschlechtert und es liegt an uns, sie zu reparieren. Ein echter Dialog ist das einzige Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. [...] Ich bin der Meinung, dass die Laizität keineswegs die Aufgabe hat, das Geistliche im Namen des Weltlichen zu verleugnen, und noch weniger, die heilige Dimension, die so viele unserer Mitbürger nährt, aus unseren Gesellschaften zu tilgen.”

In Anspielung auf die Herausforderungen, vor denen Gesellschaft und Politik stehen, wies Macron auf die Bedeutung des Dialogs zwischen Kirche und Staat hin, und seine Rede wurde als ein Meilenstein betrachtet. Drei Jahre später, im September 2021, sprach er in seiner Rede vor der Plenarversammlung des Europäischen Parlaments in Straßburg von seinem Wunsch, die Europäische Grundrechtecharta zu aktualisieren, „insbesondere um den Umweltschutz und die Anerkennung des Rechts auf Abtreibung deutlicher zu machen”. Die Einstufung des Schwangerschaftsabbruchs als Grundrecht, die in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten und nicht in die der EU fällt, wirft die Frage auf, wie eine Methodik für den Dialog über Themen von so grundlegender Bedeutung ausgearbeitet werden kann, deren Komplexität häufig durch emotionale Argumente verschleiert wird.

Der Dialog zwischen den Kirchen

Damit die Kirchen jetzt und in Zukunft aktive und konstruktive Dialogpartner der europäischen Institutionen sein können, muss der ökumenische Dialog zwischen den Kirchen selbst über gesellschaftliche und theologische Themen aufrechterhalten und sogar intensiviert werden. Der Krieg in der Ukraine macht dies zu einem noch dringlicheren Gebot. Gelegenheiten und Kontexte zur Förderung des Dialogs zwischen den Kirchen der Orthodoxie und mit ihnen durch die Kirchen der katholischen, anglikanischen und reformierten Tradition sind unerlässlich für die Arbeit der Versöhnung, die eines Tages zwischen den christlichen Völkern auf die Tragödie des Krieges in der Ukraine folgen muss.

In den vergangenen Jahren hat die Europäische Volkspartei im Europäischen Parlament einen jährlichen Dialog mit den orthodoxen Kirchen vor Ort geführt. Für das (nun) entstehende Europa, das sich nach dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine unter den christlichen und vor allem orthodoxen Völkern neu konstituieren wird, werden Versöhnung und Friedenskonsolidierung ähnliche Initiativen erforderlich machen. Man kann nur hoffen, dass die EU, die sich ihrer eigenen Ursprünge und der Weltanschauungen ihrer Gründerfiguren bewusst ist, die Bedeutung des Spirituellen bei der Beseitigung der Übel der Vergangenheit anerkennen wird.

Neue Fragestellungen

Zweifellos wird der russische Krieg gegen die Ukraine viele der entscheidenden Fragen, mit denen Europa derzeit konfrontiert ist, neu dimensionieren. Politische Fragen wie eine EU-Verteidigungspolitik und eine künftige Sicherheitsarchitektur für Europa, die weitere Osterweiterung, die Energiepolitik, die Klimapolitik und ein gerechter Wandel, die Migrations- und Asylpolitik, die künftigen Beziehungen zu Russland: Diese und verwandte Strategien werden das politische, wirtschaftliche, kulturelle und geistige Wohlergehen der Völker Europas bestimmen.

Ihre Lösung zugunsten des europäischen Gemeinwohls wird durch das Streben nach den in den Verträgen verankerten Werten vorangetrieben, die zu einem großen Teil von den geistlichen und ethischen Impulsen getragen werden, die in den vom Evangelium Jesu Christi inspirierten Führungskräften und Bürgern entstehen. Es ist zu hoffen, dass die Kirchen mit Initiativen an der Basis, die im Rahmen des kirchlichen Lebens gefördert werden und sich auf die europäische Dimension des lokalen, regionalen und nationalen politischen Lebens konzentrieren, zu ihrer Lösung beitragen werden.

Während sie solche Initiativen fördern, sollten dieselben Kirchen, die auf der europäischen institutionellen Ebene präsent sind und sich auf die Fähigkeiten und Kompetenzen ihrer Gläubigen in den Mitgliedstaaten stützen, ihre Fähigkeit entwickeln, über die in Artikel 17 AEUV vorgesehenen Mechanismen einen qualifizierten und spezialisierten Beitrag zur Gestaltung der europäischen Politik zu leisten. Auf diese Weise können Christen eine aktive und informierte, europäische christliche Bürgerschaft fördern und unterstützen, die die Legitimität der europäischen Institutionen und Organisationen stärken kann. Sie wurden gegründet, um den Frieden in Europa zu sichern und dem Gemeinwohl der Bürger zu dienen.

Aus dem Englischen übersetzt von Thomas Hartl.