Ernüchternder Rückblick

Es ist still geworden um den hoch gewachsenen Mann, der als Staatschef über ein Jahrzehnt die Geschicke Rumäniens prägte. Über den früheren Präsidenten Klaus Johannis ist kaum mehr etwas zu lesen – bis auf gelegentliche Presseberichte über die immensen Kosten seiner früheren Dienstflüge, das juristische Tauziehen wegen seiner Steuerschuld oder Meldungen über die Versteigerung seiner einstigen Dienstlimousine. Selbst in seiner Heimatstadt Sibiu (Hermannstadt) scheint die einzige Lichtgestalt weitgehend abgetaucht.

Die Erwartungen waren groß, als Ende 2014 mit dem Siebenbürger Sachsen erstmals ein Vertreter der deutschen Minderheit das höchste Amt im Staat übernahm. Ein Jahrzehnt später kam bei dem als überfällig empfundenen Abtritt von Johannis im Februar 2025 im Karpatenstaat keine Wehmut auf: Der einstige Hoffnungsträger auf eine demokratische Erneuerung hatte vor allem in seiner zweiten Amtszeit viele seiner reformgesinnten Wähler bitter enttäuscht.

Als Ära ohne nennenswerte Errungenschaften oder ein nachhaltiges Erbe bewerten heimische Medien im Rückblick das Johannis-Jahrzehnt. „Nach zehn Jahren im Amt hinterlässt uns der Präsident das Ungetüm des Populismus – das schwierigste Vermächtnis überhaupt“, zog das Webportal „hotnews.ro“ nach seinem Abtritt ernüchtert Bilanz: „Johannis hat ein System unterstützt, das sich in den letzten Jahren völlig von den Bürgern Rumäniens entfremdet hat.“

Doch wie mutierte der Hoffnungsträger „Iohannis“ zu Johannis, dem Enttäuscher? Wie wurde aus dem Apostel des demokratischen Aufbruchs ein Symbol für die Entfremdung der Landsleute von der heimischen Politikerkaste?

Der steile Aufstieg an die Spitze des Staats war dem 1959 als Sohn einer Krankenschwester und eines Technikers sowie als Angehörigem der sehr kleinen deutschsprachigen Minderheit in Rumänien keineswegs in die Wiege gelegt. In Cluj (Klausenburg) studierte Johannis von 1979 bis 1983 Physik, bevor er noch zu sozialistischen Zeiten in seiner Geburtsstadt Sibiu eine Lehrerlaufbahn begann.

Nach dem Sturz des sozialistischen Diktators Nicolae Ceaușescu 1989 wanderte der Großteil seiner Familie wie die meisten Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben nach Deutschland aus. Doch der bodenständige Johannis, der sich zwar als ethnischer Deutscher, aber eben auch als rumänischer Staatsbürger verstand, entschied sich bewusst dafür zu bleiben. Statt zu emigrieren, begann sich der parteilose Physiklehrer seit 1990 in dem nach der Wende gegründeten „Demokratischen Forum der Deutschen in Rumänien“ (DFDR) zu engagieren.

Bei der Bürgermeisterwahl 2000 schickte die DFDR in Sibiu mit dem mittlerweile zum Schulinspektor aufgestiegenen Johannis erstmals einen eigenen Kandidaten ins scheinbar aussichtslose Rennen. Obwohl die deutsche Minderheit auch in Sibiu nur noch weniger als zwei Prozent der Bevölkerung ausmacht, setzte sich der Außenseiter mit 69 Prozent der Stimmen überraschend klar durch. Als „typische Alternativwahl“ umschrieb der nüchterne Pädagoge später den Beginn seiner Politikerkarriere: „Die Leute hatten einfach sämtliche etablierten Parteien satt.“

Johannis erwies sich für Sibiu an der Spitze der Stadtverwaltung als Glücksgriff. In der Amtszeit des dreimal mit überwältigender Zustimmung wiedergewählten Erfolgsbürgermeisters wurden die Infrastruktur und das historische Zentrum der Provinzstadt völlig erneuert. Die Kür zu Europas Kulturhauptstadt 2007 sollte die Entwicklung des lange verschlafenen Sibiu ebenso beschleunigen wie der Ausbau des Flughafens und die Ansiedlung neuer Investoren vor allem aus dem deutschsprachigen Raum. Johannis‘ Ruf als effektiver „Macher“ mit guten Kontakten in Berlin und Brüssel blieb auch in der Hauptstadt Bukarest nicht unbemerkt. 2009 schlug eine Parlamentsmehrheit den noch immer parteilosen Bürgermeister als Interimspremier vor, nachdem der über ein Misstrauensvotum gestolperte Premier Emil Boc (PR-L) abgewählt wurde – ein Ansinnen, das der damalige Präsidenten Traian Băsescu allerdings ablehnte.

Wechselnde Koalitionen

Nach 13 Amtsjahren konnte und wollte sich der Erfolgsbürgermeister aus der Provinz dem Lockruf der Bukarester Politik nicht mehr entziehen. 2013 trat er den mitregierenden Nationalliberalen (PNL) bei und wurde sofort zu deren stellvertretenden Vorsitzenden gekürt. Als der sozialistische Premier Victor Ponta (PSD) es im Februar 2014 ablehnte, Johannis zum Innenminister und Vizepremier zu ernennen, zerbrachen die Koalition und das Parteibündnis zwischen der PSD und PNL. Als neuer PNL-Chef verständigte sich Johannis mit der konservativen PD-L rasch auf eine Parteifusion. Nun wurde er als gemeinsamer Kandidat des bürgerlichen Lagers für die Präsidentschaftswahlen im Herbst 2014 nominiert.

Premier Ponta ging trotz unzähliger Korruptions- und Regierungsskandale als klarer Favorit ins Rennen. Die von der PSD kontrollierten Medien warfen damals Johannis nicht nur seine mangelnde Erfahrung und seine kinderlose Ehe vor: Der Siebenbürger Sachse sei „kein richtiger Rumäne“, lautete die auch von rumänisch-orthodoxen Kirchenkreisen verbreitete Wahlkampfbotschaft.

Doch nicht nur wegen seines Versprechens, den Rechtsstaat zu stärken und die Korruption effektiver zu bekämpfen, gelang dem krassen und in der ersten Wahlrunde noch zehn Prozent hinter Ponta liegenden Außenseiter ein Überraschungssieg. Auch die Verärgerung vieler Wähler über die Versuche der Regierung, der rumänischen Diaspora im Ausland die Beteiligung an dem Urnengang zu erschweren, sorgte für eine ungewöhnlich hohe Beteiligung im zweiten Wahlgang: Mit 54,5 Prozent der Stimmen zog Johannis in der Stichwahl sogar noch an Ponta vorbei.

Er sei ein pragmatischer Macher und „für weniger unnötiges Gerede und für mehr Lösungen“, hatte Johannis vor seiner Wahl gelobt: Gut zuhören zu können, sei oft wichtiger als vollmundige Versprechen.

Anfangs wurde sein nüchterner Amtsstil nach der turbulenten Ära seines schillernden Vorgängers und gewieften Selbstdarstellers Băsescu tatsächlich als wohltuend empfunden. Und zumindest in seiner ersten Amtszeit schien der spröde Siebenbürger Sachse den Erwartungen seiner Wähler durchaus gerecht zu werden.

Vor allem in den Jahren 2017 und 2018, als der damalige PSD-Chef Liviu Dragnea versuchte, eine ihm drohende Haftstrafe mit der Gleichschaltung der Justiz zu umgehen, erwies sich der Präsident als fester Fels in einer demokratiefeindlichen Brandung. Johannis verhinderte nicht nur die Verabschiedung von Dekreten, die die Justiz unter die direkte Kontrolle der Regierung stellen sollten, sondern nahm selbst 2017 an einer Demonstration auf dem Bukarester Universitätsplatz teil, die sich gegen die von der PSD beabsichtigte Änderung des Antikorruptionsgesetzes richtete.

Im Mai 2019 wanderte sein rechtskräftig wegen Amtsmissbrauch verurteilte Rivale Dragnea hinter Gittern. Ein halbes Jahr später wurde Johannis auf dem Höhepunkt seiner Popularität in der Stichwahl mit 66 Prozent wiedergewählt. Nach den starken Zugewinnen der ihm weiter nahestehenden PNL bei der Parlamentswahl 2020 brachte Johannis, wie erwartet, zunächst deren Koalition mit der Reformpartei URS auf den Weg.

„Wir dürfen niemals vergessen, was die PSD ist und welche Gefahr sie für die Zukunft Rumäniens darstellt“, hatte Johannis im Präsidentschaftswahlkampf noch verkündet. Doch bereits nach zehn Monaten forcierte der Präsident den Bruch der labilen Koalitionsehe mit der Reformpartei USR. Ende 2021 lotste er stattdessen die von ihm noch immer faktisch gelenkte PNL in ein Zweckbündnis mit der von ihm lange energisch bekämpften PSD.

Der mit seinem Bestreben nach Stabilität begründete Partnerwechsel und die Wiederauflage der korruptionsanrüchigen Koalition der beiden großen „Systemparteien“ stießen nicht nur die USR-Wähler, sondern selbst langjährige Weggefährten vor den Kopf: Ausgerechnet der Mann, der die PSD im Stimmenstreit noch als korrupt, antidemokratisch und inkompetent gegeißelt hatte, führte nun den vermeintlichen Erzfeind zurück an die Macht.

Das von ihm ermöglichte Comeback der PSD auf Kosten des Reformbündnisses mit der USR sei das „schlimmste“ gewesen, was Johannis seinen Wählern habe antun können, hieß es in einer Analyse des rumänischen Dienstes des US-Auslandssenders „Radio Free Europe“. Es handele sich um den „Bruch zwischen der Botschaft, mit der er die Wahl gewonnen hatte, und seinem tatsächlichen Handeln nach seinem Amtsantritt“ lautete die Kritik. „Die Millionen Menschen, die Johannis für eine zweite Amtszeit gewählt hatten, fühlten sich belogen – und verraten.“

Fragwürdiger Kurswechsel

Mit dem Regierungseintritt der PSD begannen Rumäniens Kampf gegen die Korruption und die Ermittlungen der Justiz gegen hochrangige Würdenträger auffallend zu erlahmen. Johannis habe mit dem Koalitionswechsel auf eine „Stabilokratie“ statt auf Veränderung gesetzt, werfen ihm seine Kritiker bis heute vor. Doch nicht nur mit dem umstrittenen Bruch der Koalition, sondern auch mit seiner unkommunikativen Amtsführung verprellte Johannis auch einst ihm wohlgesonnene Meinungsmacher.

Nach 2019 gab der Präsident fast keine Interviews mehr. Die in seiner ersten Amtszeit noch üblichen Pressekonferenzen wurden durch Presseerklärungen ersetzt. Trotz Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg sah sich Johannis in seiner zweiten Amtszeit im Parlament zu keiner einzigen Rede zur Lage der Nation veranlasst. Selbst auf seinen vermehrten Auslandsreisen nach der Pandemie ließ sich der Staatschef in seinen angemieteten Privatjets kaum noch von Journalisten begleiten. Zur Begründung hieß es, es gäbe angeblich keinen Platz.

In seiner Haltung gegenüber der von Russland angegriffenen Ukraine hielt Johannis, anders als der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, den NATO-Frontstaat Rumänien zwar stramm auf Westkurs. Doch die zunehmenden Misserfolge und innenpolitischen Skandale der sich immer stärker verschuldenden Regierung wurden nicht zuletzt auch dem Präsidenten angelastet.

Nicht nur die Berichte über die horrenden Kosten seiner Auslandsreisen, das juristische Hickhack um seine Immobilien in Sibiu und sein mangelndes Kommunikationsbedürfnis ließen die Popularitätswerte von Johannis in seinem letzten Amtsjahr völlig in den Keller rasseln. Der durch die Welt jettende Präsident mutierte in den Augen vieler Landsleute immer mehr zum Sinnbild der Hinterzimmerpolitik einer abgeschotteten Politikerelite. Johannis schien in seinem letzten Amtsjahr mehr mit der Lobbyarbeit für seine vergebliche und schließlich zurückgezogene Kandidatur für das Amt des NATO-Generalsekretärs beschäftigt zu sein als mit den Alltagsnöten seiner Landsleute.

Kritiker kreideten Johannis und seiner Regierung auch an, dass russophile Kräfte in Rumänien stärker wurden. Sie machten ihn Ende 2024 auch für den annullierten Beinahe-Triumph des wegen unlauterer Wahlkampfmethoden und unklarer Finanzquellen aus dem Präsidentschaftsrennen genommenen Nationalisten Călin Georgescu mitverantwortlich.

Belastetes Ende einer Politkarriere

Wegen der Wiederholung der Präsidentschaftswahl blieb Johannis zwar knapp zwei Monate länger im Amt als vorgesehen. Doch auch wegen der zunehmenden Kritik aus den Reihen seiner PNL trat er schließlich am 12. Februar 2025 zurück. Ihr langjähriges Zugpferd war für die PNL zunehmend zu einer Belastung geworden.

Die von Johannis erzwungene Koalition mit dem Erzfeind PSD sei seiner Partei „teuer zu stehen gekommen“, klagte der PNL-Politiker Adrian Cozma, nachdem die Partei bei der Parlamentswahl im Dezember 2024 in der Gunst der Wähler eingebrochen war: „Das erste Mandat von Johannis hat uns geholfen, das zweite hat uns begraben“, so Cozma.

Als erster Vertreter einer Minderheit an der Spitze des Karpatenstaates hatte Johannis zunächst Geschichte geschrieben. Als erster rumänischer Präsident, der zurücktrat, endete seine Karriere dann aber unrühmlich. Zumindest ließ er nach seiner Niederlage wieder mehr Selbstreflexion erkennen. So räumte er ein, Fehler gemacht zu haben und wandte sich bei einem seiner letzten Auftritte als Staatschef im Dezember 2024 ungewohnt selbstkritisch an die „lieben Rumänen“: „Ich bitte um Vergebung für Entscheidungen, die Sie enttäuscht haben und die ich vielleicht nicht ausreichend erklärt habe.